Aus der Gemeinderatssitzung vom 11. April 2016

In der Gemeinderatssitzung vom 11.04.2016 konnte der Ortsbürgermeister erfreulicherweise 6 Zuhörer begrüßen.

Zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ gab es jedoch keine Fragen, so dass der Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende Armin Petry das Ergebnis der Prüfung für das Haushaltsjahr 2014 vorstellen konnte. Die Kassenprüfung wurde am 29.02.2016 in nichtöffentlicher Sitzung durchgeführt. Es gab keine Beanstandungen und der Rechnungsprüfungsausschuss bescheinigte dem Gemeindevorstand eine solide Haushaltsführung und beantragte dass auf eine weitere Kassenprüfung verzichtet werden könne, die vorgekommenen Haushaltsüberschreitungen genehmigt werden sollen und dem Gemeindevorstand Entlastung erteilt werden soll. Die Entlastung wurde einstimmig erteilt.

 

Beim 3. TOP wurde zur Finanzierung der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Technik eine Nachtragshaushaltssatzung verabschiedet. Diese Kosten können aus dem positiven Kassenbestand der Gemeinde finanziert werden.

Der 4. TOP beinhaltet die laut Gemeindeordnung vorgeschriebene Unterrichtung der Anwesenden über Verträge mit Ratsmitglieder oder Bediensteten der Gemeinde. Im Jahr 2015 wurden diesbezüglich keine Verträge abgeschlossen.

Unter TOP. 5 beschloss der Gemeinderat nach reger Diskussion der Vereins-gemeinschaft den alljährlichen Zuschuss in Höhe von € 2500,-zur Unterhaltung der Mehrzweckhalle auch für das Jahr 2016 zu gewähren.

Dann wurde über den in Betracht gezogenen Bau eines Nahwärmenetzes in Herborn gesprochen.Die in der gesamten Gemeinde durchgeführten Umfragen ergaben laut der vom IfaS Institut erstellten Machbarkeitsstudie die größte Akzeptanz von anschlusswilligen Hauseigentümern in der Gartenstraße mit allen Nebenstraßen. Für dieses Gebiet wurden auch die Berechnungen durchgeführt und bei 2 Bürgerversammlungen mittels Präsentationen an der Leinwand vorgestellt.

Nach ausführlicher Diskussion auf Basis der 2015 und 2016 stattgefundenen Informationsveranstaltungen des IfaS Instituts in der Mehrzweckhalle sowie auch der Umfragen in der Gemeinde kommt der Gemeinderat zu folgendem Schluss:

Aufgrund der von der ersten zur zweiten Veranstaltung gesunkenen Interesse der Hausbesitzer und auch bedingt durch den zum Kostenvergleich herangezogenen zur Zeit sehr niedrigen Ölpreis sieht der Rat für den Bau und einen wirtschaftlich annehmbaren Betrieb einer solchen Anlage zur Zeit eine zu geringe Akzeptanz bei den Anwohnern.
Weil jedoch die Interesse vieler Hausbesitzer im Prinzip vorhanden ist und auch proportional mit dem Ölpreis wieder ansteigen wird, wurde die Planung bzw. die Machbarkeitsstudie nicht gänzlich abgelehnt, sondern bis auf Weiteres zurückgestellt. Sollte in Zukunft wieder ein größeres Interesse bestehen, kann auf Grundlage der Studie weiter verfahren werden.

Peter Remuta, 
Ortsbürgermeister

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