Gemeinderatssitzung vom 17.08.2017

Herborn: In der Gemeinderatssitzung vom 18.08.2017 konnte der OB einen Zuhörer begrüßen.

Als neues Ratsmitglied wurde Herr Hans Joachim Billert, welcher für den auf eigenen Wunsch ausgeschiedenen Herrn Hans-Dieter Dunkel in den Rat nachrückt, ins Ehrenamt eingeführt.

 

Der Ortsbürgermeister unterrichtete die Anwesenden darüber, dass im Jahr 2016 keine Verträge mit Ratsmitgliedern oder Angestellten der Gemeinde geschlossen wurden.

Zum 3. TOP wurde der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herrstein eingeladen, um im Rahmen der Kommunalreform über die Vereinbarung einer freiwilligen Fusion der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen zu referieren. Herr Weber erläuterte die Vorgaben des Landes wie auch die Aspekte und Probleme für die Umsetzung der Fusion vor Ort. Bei der anschließenden Diskussion wurden einige Fragen der Ratsmitglieder beantwortet und der Vereinbarung zur Fusion der beiden Verbandsgemeinden mit allen 50 Ortsgemeinden einstimmig zugestimmt. Einer Stellungnahme als forderten Hinweis für den nach der Fusion gewählten Verbandsgemeinderat zur Erstellung einer möglichst günstigen Verbandsgemeindeumlage sowie eine Mahnung an die Landesregierung zur zügigen Auszahlung der zugesagten Entschuldungsbeihilfe stimmten ebenfalls alle Ratsmitglieder zu.

Die Informationen des Ortsbürgermeister lauteten wie folgt:

1) Über die Gebührenordnung zur Vermietung des Festplatzes muss gesprochen werden. 2) In den kommenden Wochen wird eine Tischgruppe auf der Insel in der Gartenstrasse aufgestellt.

3) Die Beschilderung der sogenannten „Mitfahrerbank“ an der Hauptstr. 19 ist nun genau besprochen und wird ebenfalls, um das Projekt zu testen, angebracht,. Eine genaue Erläuterung erfolgt dann im Gemeinderund-schreiben.

4) Bei der kommunalen Forstwirtschaft stehen in naher Zukunft Änderungen an.

5) Eine Info Veranstaltung „Gastfamilien für Jugendliche“ gesucht findet am 10.10.2017 um 18:00 Uhr in der Verbandsgemeinde Herrstein statt.

6) Die erforderliche Instandsetzung der Böschung mit Fallschutzgeländer am Festplatz wird nun angegangen. Für dies Maßnahme ist ein Zuschuss der EU bei der LAG Erbeskopf beantragt.

7) Der Bauausschuss des Gemeinderates machte am 16. August eine Ortsbegehung und besprach die maroden Wege auf dem Friedhof, die Maßnahme am Festplatz sowie die Restauration des Ehrendenkmals und die Entfernung zweier Bäume vor dem Bauwerk.

8) Die Umstellung der Strassenbeleuchtung auf LED Technik ist größtenteils abgeschlossen. 3 Leuchten müssen noch getauscht werden.

Peter Remuta Ortsbürgermeister