Gemeinderatsitzung

Gemeinderatssitzung vom 15.11.2016

Herborn

In der Gemeinderatssitzung am 15.11.2016 wurde Thorsten Petry als Rechnungsprüfungsausschussmitglied und Andreas Kley als Stellvertreter gewählt.

Im 2.Tagesordnungspunkt ging es um die Weihnachtsbaumkultur und die Brennholzvermarktung. Bei diesen Verhandlungen hat Revierförster Conrad teilgenommen. Man war der Meinung, dass die anstehende Durchforstung der Weihnachtsbaumkultur im Herbst 2017 gemacht werden sollte. Um weiterhin wieder Weihnachtsbäume für die Bürger bereitstellen zu können, sollte in regelmäßigen Abständen neue Bäume angepflanzt werden, welche man dann auch einer jährlichen Pflege zur Förderung eines besseren Wuchses unterziehen könnte. Ortsbürgermeister Remuta wird die Ratsmitglieder im Frühjahr 2017 zu einem Ortstermin zur Besichtigung der Kultur einladen. Dann wird die weitere Vorgehensweise besprochen.

Der Brennholzbedarf der Herborner Bürger wird mittels einer Anzeige in der Dorfschelle abgefragt werden. Bei allen Arbeiten im Wald bedarf es immer eines Nachweises der fachlichen Ausbildung für den Umgang mit Holz.

TOP 3. Die Ortsgemeinde ist für die Sicherheit der sich im Ort befindlichen Bäume zuständig. Dazu ist sie laut Gesetzgeber verpflichtet und muss die Bäume auf Sicherheitsgefahren fachkundig überprüfen. Diese Sicherheitsüberprüfung überträgt der Gemeinderat an die Verbandsgemeinde Herrstein, welche eine fachlich ausgebildete Person beschäftigt hat.

Bei TOP 4+5 passt die Gemeinde ihre Hauptsatzung und die Geschäftsordnung an das in 2015 von der Landesregierung verabschiedete „Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten“ an.

Auch das Umsatzsteuergesetz wurde mit Wirkung zum 01.01.2017 derart umgestaltet, dass Kommunen laut europäischem Recht ab dann umsatzsteuerpflichtig werden. Hierzu hat der Gemeinderat eine mögliche Übergangsregelung beschlossen. Das bedeutet, dass die Gemeinde noch bis 31.12.2020 nach altem Steuerrecht behandelt wird. Ein einmaliger Wechsel zum neuen Recht bleibt möglich.

Unter TOP 7. wurde über ein Angebot für die Umstellung der Straßenleuchten gesprochen. Dieses Angebot sieht vor, dass zur besseren Ausleuchtung nach neusten Vorgaben einige Leuchten in der Gartenstraße versetzt und 4 Stück neu dazu gebaut werden sollen. Das Angebot wurde von den Ratsmitgliedern nicht angenommen. Der OB holt ein weiteres Angebot ohne diese Veränderungsmaßnahmen ein. Darüber wird der Rat dann in nächster Sitzung im Dezember befinden.

Ortsbürgermeister
Peter Remuta

Gemeinderatssitzung vom 19.09.2016

Herborn In der Gemeinderatssitzung vom 19.09.2016 konnte der OB keine Zuhörer begrüßen. Somit war der TOP.1 Einwohnerfragestunde hinfällig.

Beim 2. TOP verpflichtete OB Remuta für die aus dem Rat ausscheidenden Rastmitglieder Armin Petry und Stephan Dreher zwei nachrückende Bürger. Dies sind die laut Kommunalwahl 2014 gewählten Personen Heino Schwinn und Claudia Reidenbach.

Anschließend beschloss der Rat eine Erhöhung der Realsteuerhebesätze um 1,4% für Grundsteuer B und Gewerbesteuer. Das war notwendig, um zukünftig bei Förderanträgen aus dem Investitionsstock oder dem Dorferneuerungsprogramm überhaupt berücksichtigt zu werden.

Der OB informierte die Anwesenden über den heute begonnenen Bestandsausbau der K21 zwischen Herborn und Mörschied. Im Zuge der Bauarbeiten werden auch zwei Teilstücke der Hauptstraße in der Ortslage Herborn erneuert. Hierbei handelt es sich um ein Teilstück von Hauptstraße 25 bis 37 und ein weiteres Stück von der Hauptstraße 51 bis 55. In diesen Bereichen wird die Straßendecke abgefräst und ein neuer Asphaltbelag aufgebracht.
Für die beschlossene Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Technik steht noch ein Angebot aus. Auf Grundlage des Angebotes muss dann der Gemeinderat entscheiden, ob einige Lichtmaststandorte zwecks besserer Ausleuchtung geändert werden sollen.
Mittlerweile sind auch alle Genehmigungen für das Aufstellen einer Buswartehalle erteilt. Mit dem Aufbau am Kreisel soll in den nächsten Tagen begonnen werden.

Peter Remuta
Ortsbürgermeister

Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2015

In der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2015 wurde Herr Klaus Weyrich in den Gemeinderat verpflichtet. Er ist als Nachfolger von Nils Heidrich, der am 1.Oktober ein Beschäftigungsverhältnis bei der Verbandsgemeinde Herrstein begonnen hat und somit laut Gemeindeordnung dem Herborner Gremium nicht mehr angehören darf, in den Gemeinderat eingeführt worden.

Die Ratsmitglieder diskutierten über eine Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Lampen. Um die Kosten besser abschätzen zu können und damit die Fragen, ob eine teilweise oder komplette Umrüstung sinnvoll ist, soll für die nächste Sitzung ein Vertreter der OIE eingeladen werden.

Einig war man sich über die Aufstellung einer Wetterschutzhütte am Saar-Hunsrück-Steig, um den Spaziergängern und Wanderern bei schlechtem Wetter eine Verschnaufpause im Trockenen zu ermöglichen und die schöne Aussicht zu genießen. Mögliche Standorte sind der Wanderparkplatz, auf der Herborner Höhe oder am alten Friedhof. Der Bauausschuss soll sich mit dem Standort und der Ausführung des Unterstandes beschäftigen. Die Maßnahme wird in Eigenleistung durchgeführt und Anregungen wie die Hilfe beim Bau werden gerne angenommen.

Unter TOP: 5 informierte der OB Remuta die Anwesenden über Folgendes:

Der Bau der Buswartehalle am Kreisel verzögert sich aufgrund des noch laufenden Genehmigungsverfahrens.

Die Machbarkeitsstudie bezüglich eines Nahwärmenetzes erfordert ein nochmaliges Nachfragen bei diesbezüglich unentschlossenen Hauseigentümern oder, bei denen die ihre Meinung noch nicht geäußert haben. Die Befragung ist in der Abschluss-phase. Dann wird es eine abschließende Bürgerversammlung geben, damit der Gemeinderat einen Beschluss fassen kann, ob die Angelegenheit wirtschaftlich durchgeführt werden kann oder mangels anschlusswilligen Hauseigentümern die Sache nicht in Angriff genommen wird.

Die Kreisverwaltung fragt beim Ortsbürgermeister an, ob in Herborn Häuser oder Wohnungen zur Vermietung vorhanden sind, in welche Asylbewerber verteilt werden können.

Die Haus- oder Wohnungseigentümer, welche an einer Vermietung interessiert sind, und über eine Wohnung mit Zentralheizung verfügen, können sich beim Ortsbürgermeister oder bei der Kreis- oder Verbandsgemeindeverwaltung melden.

Peter Remuta  

Ortsbürgermeister

Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.07.2015

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Herborn In der Gemeinderatssitzung vom 22.07.2015 konnte der Ortsbürgermeister leider keine Zuhörer begrüßen, so dass die Einwohnerfragestunde schnell erledigt war.

Beim 2. TOP wurde beschlossen, dass gemeinsam mit der Ortsgemeinde Veitsrodt eine Buswartehalle „Am Kreisel“ errichtet werden soll. Zuvor müssen noch die Genehmigung zum Bau beim LBM (Straßenmeisterei) eingeholt und ein Antrag auf Zuschuss vom Land bei der VG Herrstein gestellt werden.

Zum Thema „Machbarkeitsstudie Nahwärmenetz“ in Herborn hatte Ortsbürgermeister Remuta am Ende der Einwohnerversammlung vom 25. Juni 2015 angekündigt, dass die Gemeinde ein zweites Mal auf die Bürger zukommt, um eine möglichst große Unterstützung seitens der Hausbesitzer für die Erstellung einer Wirtschaftlichkeits-berechnung und die spätere Entscheidung im Gemeinderat zu erhalten. Deshalb wird, wenn die Sommerferien enden, nochmals ein Informationsschreiben im Ort verteilt. Im Herbst soll eine weitere Bürgerversammlung stattfinden.

Bei TOP 4 entschlossen sich die Ratsmitglieder den Zusatz „Nationalparkgemeinde“ auf die Ortseingangsschilder anbringen zu lassen.

Unter „Informationen“ teilte der OB den Anwesenden mit, dass eine Besichtigung der Steinbachtalsperre geplant ist. Er wird einen Termin, vorzugsweise Freitags, verein-baren Gerne sind auch interessierte Einwohner aus Herborn eingeladen mit zu kommen. Wer möchte, kann sich beim Ortsbürgermeister Tel: 933 50 50 melden.

Es gehen schon seit geraumer Zeit Beschwerden aufgrund von starker Geruchs-belästigung, verursacht durch Müllverbrennung im privaten Bereich, ein. Dies ist natürlich, wie jeder wissen sollte, nicht erlaubt und kann eine Anzeige herausfordern.

               Im nichtöffentlichen 6. TOP wurde die Herborner Jagd ab dem 1. April 2016 für 12 Jahre neu verpachtet. Der jetzige Pächter hat an einer Weiterverpachtung kein Interesse gezeigt.

Peter Remuta  

Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 2. Juni 2015

Herborn  In der Ratssitzung am 2. Juni haben sich 2 Interessenten-Gruppen für das Jagdrevier Herborn vorgestellt, welches im kommenden Jahr neu verpachtet werden soll. Der Gemeinderat konnte jedoch aufgrund von nicht abschließend geklärten Grundstücksangelegenheiten keinen Zuschlag erteilen.

Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender Nils Heidrich hat das Ergebnis der Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2013 vorgetragen und dem Bürgermeister sowie den Beigeordneten eine sparsame Haushaltsführung bescheinigt und durch Abstimmung der Ratsmitglieder Entlastung erteilt.  

Der Dorfbrunnen im Hintereck ist schon seit geraumer Zeit wegen Undichtigkeit außer Betrieb. Nach einer Besichtigung durch den Bauausschuss einigte man sich, dass vorläufig kein größerer Betrag investiert werden sollte. Der Brunnen wird mit Mutterboden verfüllt und bepflanzt. 

Im Rahmen eines BIO-Energiedorf Coachings wurde über eine langfristige, stabile und umweltfreundliche Wärmeversorgung für Herborn nachgedacht.

Derzeit führt das am Umweltcampus Birkenfeld ansässige Institut für angewandtes Stoffstrommanagment (IfaS) eine durch die Ortsgemeinde beauftragte Machbarkeitsuntersuchung zu einem Nahwärmenetz in Herborn durch.

Über erste Ergebnisse dieser Untersuchung, mögliche Kosteneinsparungen für den Bürger sowie ein weiteres Vorgehen zur eventuellen Umsetzung des Projekts informiert der Gemeinderat zusammen mit dem IfaS in einer Bürgerversammlung am 25. Juni um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle. Alle Einwohner und Hausbesitzer sind herzlich eingeladen.

Peter Remuta  

Ortsbürgermeister