Gemeinderatsitzung

Aus der Gemeinderatssitzung vom 24.01.2022

Herborn: In der Ratssitzung am 24. Januar konnte der Ortsbürgermeister neben den Ratsmitgliedern auch fünf seiner Bürger begrüßen.

Als erste Amtshandlung wurde Thomas Jaworek als gewählter Nachrücker für den ausgeschiedenen Dirk Mahner per Handschlag in den Gemeinderat verpflichtet.  

Ortsbürgermeister Remuta weist Herrn Jaworek auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten und die Verschwiegenheit als Ratsmitglied hin und überreicht ihm einen Kommunalbrevier.

       In der Einwohnerfragestunde wurde die Frage gestellt warum es immer so lange dauert bis die Vorhaben der Gemeinde zur Ausführung kommen. Der Ortsbürgermeister begründete die oft umfangreichen Planungs- und Antragsstellungsformalitäten als einen und die finanzielle sowie die Arbeitskräfte bedingte Ausführung als weiteren Grund dafür.

       TOP 3. Der Gemeinderat beschloss die Teilnahme an der 5. Bündelausschreibung für die Stromlieferung für die gemeindeeigenen Abnahmestellen von 2023 bis 2025.

         TOP 4. Es wurde die Vergabe der Bauarbeiten für die Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet „Hinterm Pferg“ an die OIE AG beschlossen.

           Beim fünften Tagesordnungspunkt ist nochmals über die Gestaltung der Mehrzweckhalle gesprochen worden. Man einigte sich auf einen weiß – grauen Anstrich mit schwarzem Text für die Hallenfront.

       Das Thema Ortsentwicklungsplanung hat den Anwesenden einiges an Geduld abverlangt, weil jeweils eine Person der vier bei der letzten Ratssitzung gebildeten Gruppen ihre erarbeitenden Ergebnisse vorgetragen hat. Für eine weiterführende Diskussion war an diesem Abend keine Zeit mehr. Dies soll dann an einer der nächsten Ratssitzungen fortgeführt werden.

         Zum Abschluss wurde dem 1. Beigeordneten Thorsten Petry, der mehr als 23 Jahre das Ehrenamt des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr in Herborn ausgeübt hat, die Anerkennung und der Dank der Ortsgemeinde bekundet. Ortsbürgermeister Remuta wies auf die Wichtigkeit, weil mit großer Verantwortung verbunden, dieser Tätigkeit hin und überreichte Herrn Petry ein Present. Aufgrund der jetzt gewonnenen Freizeit kann sich Thorsten Petry vorstellen bei der nächsten Kommunalwahl das Amt des Ortsbürgermeisters auszuführen.

       Für das in Auftrag gegebene Hochwasser- und Starkregenkonzept liegen mittlerweile Honorarangebote vor und die Verbandsgemeindeverwaltung hat die Zuschussanträge gestellt. Sobald die Förderanträge bewilligt sind, wird dem Gemeinderat ein Vergabevorschlag vorgelegt.

       Der Ob informierte die Anwesenden darüber, dass das Toilettenhaus am Festplatz stark mit Schimmel befallen ist und umfangreich saniert werden muss. Der Gemeindearbeiter hat bereits einige Arbeiten ausgeführt. Um zukünftig eine Schimmelbildung zu verhindern, müssen die Räume im Winter auf einer gewissen Temperatur gehalten werden.

       Unter Anfragen wurde vorgetragen, dass die Parksituation im Ort nicht zufriedenstellend ist. Es wurde mit allgemeiner Zustimmung bemängelt, dass viele Fahrzeugführer ihre Autos und Anhänger verkehrswidrig am Straßenrand und auf den Parkplätzen abstellen. Es sollte in dieser Beziehung doch mehr Rücksicht und Toleranz geübt werden, so dass Fußgänger und Fahrzeugführer nicht übermäßig behindert werden.

         Um 23:00 Uhr konnte der OB eine lange Ratssitzung schließen.

Peter Remuta

Aus der Gemeinderatssitzung vom 2. Juli 2020

Herborn: Bei der Gemeinderatssitzung am 02.07.2020, die wegen der Corona Pandemie in der Mehrzweckhalle stattfand, konnte Ortsbürgermeister Remuta sieben Zuschauer begrüßen. Es wurde die Frage gestellt, ob die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Sportplatzgelände weiterhin verfolgt werde. Ortsbürgermeister Remuta antwortete, dass der Bau einer solchen Anlage speziell auf dem Sportplatz nicht gewünscht ist, was in der Sitzung am 10. Dezember 2019 beschlossen wurde. Prinzipiell seht der Gemeinderat der Erzeugung erneuerbarer Energien jedoch positiv gegenüber.

           Beim zweiten Tagesordnungspunkt haben die Anwesenden beschlossen einen neuen Rahmenvertrag „Licht & Service“ zur Unterhaltung der Straßenbeleuchtung abzuschließen. Der bestehende Vertrag läuft noch bis zum 31.03.2021.

                 Dann wurde positiv über die Veröffentlichung und Beteiligung der vorgeschriebenen Institutionen des Bebauungsplanes „Hinterm Pferg“ beschieden.

             Beim TOP 5. genehmigte man einem Bauwilligen die Abweichung der bauaufsichtlichen Anforderungen gem. Landesbauordnung.

             Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde über die Herborner Jagd gesprochen. Die vielfältigen Freizeitaktivitäten im Herborner Wald haben in den vorangegangenen Jahren stark zugenommen, so dass der Pächter bei der Ausübung seiner Jagdverpflichtungen mittlerweile räumlich und zeitlich in großem Maße eingeschränkt wird.

Der Charakter des Großgebiets „Wildenburger- oder Königswald ist durchaus mit einem Naherholungsgebiet für die umliegenden Orte und Stadt Idar-Oberstein zu vergleichen. Fast alle Aktivitäten beginnen in Herborn.

     Hinzu kommen weitere Behinderungen durch Waldwegesperrungen im Nachbarwald und vermehrt private Pferdekoppeln direkt zwischen Waldrand und den vertraglich zu schützenden Feldern sowie auch Tätigkeiten wie Brennholzverarbeitung oder Campen.

     Ein vom Jagdpächter aufgrund hoher Wildschadensforderungen eingereichter Nachtrag zum Jagdpachtvertrag, welcher eine neue Verteilung der Schadensbehebungsmodalitäten vorsah, zog der Jagdpächter wieder zurück.

     Der Vorsitzende fordert die Jagdgenossenschafts- und Gemeinderatsmitglieder auf sich die geschilderte Situation in den nächsten Wochen anzusehen und sich Gedanken zu machen welche Maßnahmen ergriffen werden könnten, um den Bedürfnissen aller Beteiligten gerecht zu werden.

Zum Abschluss informierte Remuta die Anwesenden darüber, dass in der Mehrzweckhalle und dem Jugendraum ein WLAN-Netz installiert wurde, wodurch nun dort eine gute Internetnutzung möglich ist.

Das Jugend Kunstmobil der Jugendkunstschule geht in der Ferienzeit in zuvor beantragten Dörfern auf Tour, um den teilnehmenden Kindern und Jugendlichen in vielfältigen Workshop- und Aktivitätsangeboten ihre Freude am kreativen Gestalten anzuzeigen. Der genaue Termin für Herborn wird noch bekannt gegeben.

Der OB bedankte sich bei den Hallenausschussmitgliedern für die gut ausgeführten Instandhaltungs- und Verschönerungsarbeiten rund um die Halle und ebenfalls bei der sogenannten „Donnerstagstruppe“, die viele kleine Maßnahmen im und um den Ort in Angriff genommen hat. Solche ehrenamtlich durchgeführten Arbeitseinsätze wie von diesen beiden Gruppen machen vieles möglich, was ohne deren Hilfe nicht gemacht würde oder aus Kostengründen immer weit hinten angestellt wird.

Zur Entlastung des Ortsbürgermeisters wurde der 1. Beigeordnete Thorsten Petry ausgewählt. Er übernimmt die Leitung der Geschäfte bezüglich der Mehrzweckhalle für den Teil der Ortsgemeinde.

Aus den Reihen der Anwesenden wurde angemerkt, dass das einmalige Mulchen der Feld- und Waldwegeränder nach der Blütezeit die Insektenpopulation erfreulicherweise ansteigen lässt. Um noch mehr für den Lebensbereich der Insekten zu tun, will man ein schönes Insektenhotel auf einem noch auszusuchenden Platz aufbauen.

Gemeinderatssitzung vom 16.05.2018

Herborn In der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017 konnte der OB 10 Zuhörer begrüßen. Aufgrund der Nachfrage nach Bauland im Ort wurde das Thema Baulanderschließung besprochen. Herr Schupp, Leiter des Bauamtes der Verbands-gemeinde erläuterte die Möglichkeiten und Vorgehensweise zur Erschließung von Bauland. Ortsbürgermeister Remuta fasste abschließend zusammen, dass der Gemeinderat der Erschließung von neuem Bauland prinzipiell positiv gegenüber-steht. Jedoch gab er auch zu bedenken, dass die noch vorhandenen, offensichtlich für diese Bauinteressierten nicht attraktiven Grundstücke eine finanzielle Belastung für die Ortsgemeinde sind und deren Vermarktung nicht vernachlässigt werden darf.

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Gemeinderatssitzung vom 20.02.2018

Herborn  In der Gemeinderatssitzung vom 20.02.2018 konnte der OB zwei Zuhörer begrüßen. Zum Entwurf des Landesgesetzes über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen, welches am 01.01.2020 in Kraft treten soll, wird der Gemeinderat keine Stellungnahme abgeben.

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Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017

Herborn  In der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017 konnte der OB drei Zuhörer begrüßen. Es wurde über den Entwurf eines Wegeplanes im Nationalpark Hunsrück-Hochwald diskutiert. Ortsbürgermeister Remuta erläuterte, dass alle aktuellen Wanderwege im NLP erhalten bleiben. Neue Wanderwege anzulegen ist nicht mehr vorgesehen. Die Benutzung der für den Verbleib vorgesehen Waldwege kann weiterhin wie bisher aufgrund des Landeswaldgesetzes zum Wandern, Radfahren und Reiten erfolgen.

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