Gemeinderatsitzung

Aus der Gemeinderatssitzung vom 26. April 2022

Herborn: In der Ratssitzung am 26. April konnte der Ortsbürgermeister neben den Ratsmitgliedern auch zwei Bürger begrüßen.

Der Kämmerer der Verbandsgemeinde Herr Sven Becker hat den mit dem Ortsbürgermeister aufgestellten Haushaltsentwurf für die Jahre 2022 und 2023 den Anwesenden vorgestellt.

Der Entwurf hatte zuvor vier Wochen ausgelegen, um den Bürgern die Möglichkeit zur Einsicht zu geben. Seitens der Bürger wurden keine Vorschläge zum Haushaltsplan eingereicht. Der Rat hat den Haushaltsplan samt Anlagen einstimmig beschlossen.

   Einer von der Verbandsgemeindekasse vorgeschlagenen befristeten Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen aus den Jahren 2014 und 2016 wurde zugestimmt.

   Die Ratsmitglieder schlossen sich einer vorliegenden Resolution zur Änderung des Bundeswahlrechts bezüglich der Auszählung von Briefwahlstimmen zukünftig in den Ortsgemeinden auszuzählen an.

   Unter TOP fünf ist die seit langem angedachte Sanierung des Ehrendenkmals abschließend besprochen worden. Eine Umfrage im Ort hatte ergeben, dass das Ehrendenkmal an seinem jetzigen Ort stehen bleiben und saniert werden sollte. Die vom Gemeinderat vorgeschlagene mögliche Neugestaltung auf dem Friedhof wurde von den abstimmenden Bürgern mehrheitlich nicht favorisiert. Die Ratsmitglieder haben den Auftrag zur Sanierung vergeben.

     Nachdem die Sanierung der Friedhofswege im vergangenen Jahr abgeschlossen wurde hat nun ein Ortstermin auf dem Friedhof stattgefunden, bei welchem über die Begrünung und Neubepflanzung der Flächen unter Hilfe fachlicher Beratung gesprochen wurde. Die Anwesenden haben beschlossen eine Ahornblättrige Platane in die Mitte des Wiesengrabfeldes pflanzen zu lassen. Dieser Baum wird von einer Herborner Familie gespendet. Weiterhin werden an dem mittleren Friedhofseingang Blütensträucher gesetzt.

Der Vorschlag im unteren Bereich des Friedhofes drei Bäume zu pflanzen, welche mit Urnengräbern darunter eine weitere Möglichkeit zur Bestattung darstellen soll, wird noch geprüft und in einer unserer nächsten Ratssitzungen behandelt werden.

  

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde unter anderem über das Neubaugebiet „Hinterm Pferg“ gesprochen. OB Remuta informierte die Ratsmitglieder über den allgemeinen Baufortgang sowie über die sich als schwierig darstellende Versorgung des Baugebiets mit Glasfaserkabel. Dieses Thema wird in der nächsten Ratssitzung nochmals behandelt werden. Der Baugrundstückspreis wurde auf € 63,50 pro m² Grundstücksfläche festgelegt.

Ortsbürgermeister Remuta informierte die Anwesenden über die Planung für die am 15. Mai stattfindende Genusswanderung durch den Königswald.

Ortsbürgermeister Peter Remuta

Aus der Gemeinderatssitzung vom 8.März 2022

Herborn: In der Ratssitzung am 8. März konnte der Ortsbürgermeister neben den Ratsmitgliedern auch drei seiner Bürger begrüßen.  

Am 8.Februar fand unter Vorsitz von Hans-Joachim Billert die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 statt.

Stellvertretend erläuterte Rechnungsprüfungsausschussmitglied Wilfried Feil das Ergebnis der Rechnungsprüfung.  

Demnach entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und es haben sich keine Unstimmigkeiten oder Beanstandungen bezüglich einer ordnungsgemäßen Buchführung ergeben. Die Finanzlage der Ortsgemeinde kann im Jahr 2019 und weiteren als geordnet und stabil angesehen werden. Am Ende des geprüften Rechnungsjahres war die Gemeinde schuldenfrei und konnte über einen Kassenbestand von € 134 377,92 verfügen.

Herr Feil beantragte die Entlastung des Gemeindevorstands. Die Entlastung wurde mit einer Enthaltung erteilt.

Beim nächsten Tagesordnungspunkt beschlossen die Anwesenden einen Zuschuss zur Unterhaltung der Mehrzweckhalle in Höhe von € 2500,- an die Vereinsgemeinschaft zu überweisen.

Anschließend informierte Ortsbürgermeister Remuta die Anwesenden über folgende Themen:

  • In den nächsten Tagen soll eine Friedhofsbegehung stattfinden, bei welcher die seit der Wegesanierung noch ausstehende Bepflanzung besprochen wird.
  • Der Gemeindearbeiter hat den vor einiger Zeit gekauften Traktor technisch saniert und mit diversem Zubehör versehen, so dass er nun angemeldet ist und genutzt wird.

Der alte Traktor ist verkauft worden.

  • Die notwendig gewordene und letztlich sehr arbeitsintensive Schimmelsanierung des Toilettenhauses befindet sich in der Endphase. Um einem erneuten Schimmelbefall in der Zukunft vorzubeugen, ist es notwendig die Räumlichkeiten im Winter zu lüften und zu wärmen. Dafür muss ein Gerät angeschafft werden.
  • Die Straßenbauarbeiten im Baugebiet „Am Königswald“ konnten in diesem Winter frühzeitig fortgesetzt werden, so dass mit der Asphaltierung der Straße im April gerechnet werden kann. Großes Kopfzerbrechen macht der Gemeinde allerdings die Versorgung mit Glasfaser-leitungen zur Versorgung der Grundstücke. Dort besteht noch eine Lücke vom Anfang der neuen Straße zum ca. 300m entfernten möglichen Anschlussverzweigers am Ortseingang. Bis dato hat sich noch kein Anbieter bereit erklärt das Neubaugebiet ans öffentliche Netz anzuschließen und es ist auch weiterhin nicht damit zu rechnen.

Also muss die Gemeinde, um einen Anschluss der neuen Häuser zu ermöglichen, diese Kosten von ca. € 50 000,- erstmal übernehmen.

  • Die Plakatwand am Parkplatz an der Hauptstraße 17 ist morsch und muss erneuert werden.
  • Für die notwendige Sanierung des Ehrendenkmals liegt ein Angebot vor und ein weiteres steht noch aus. In der nächsten Ratssitzung soll über die Vergabe dieses Auftrags abgestimmt werden.
  • Die Fertigstellung der Hallenfront soll, sobald es die Witterung und die Zeit der Helfenden erlauben, in den kommenden Wochen erledigt werden. Verschiedene Heizkörper wurden während den Arbeiten ab- und wieder anmontiert, so dass zur Sicherheit eine komplette Gasprüfung von der Firma Feil durchgeführt wurde.          Im Jugendraum muss noch das demolierte Gehäuse ausgewechselt werden.
  • Die schon vor geraumer Zeit vom Gemeinderat gewünschten Haltelinien oder Haifischzähne zur Erinnerung an die „rechts vor links Regeln“ an den Kreuzungen aller 30 km/h Zonen sind laut Ordnungsamt nicht gesetzeskonform und können somit nicht auf die Fahrbahnen aufgebracht werden.
  • Am Samstag, dem 26. März findet nach zwei Jahren Pause wieder ein „Dreck-Weg-Tag“ statt. Für alle die gerne mithelfen wollen die Ortsumgebung sauber zu halten ist der Treffpunkt um 14:00 Uhr am Grüngutplatz. Anschließend gibt es Erfrischungen und Würstchen.
  • Die Anwesenden waren sich einig auch den 2019 erstmals organisierten und eigentlich auch jährlich geplanten „Genusswandertag“ in diesem Jahr wieder anzugehen. Dazu wird der OB im demnächst erscheinenden Gemeinderund-schreiben einen Termin zur ersten Besprechung bekanntgeben. Alle Bürger sind zu der Zusammenkunft herzlich eingeladen, damit wir wieder wie beim letzten Mal gut aufgestellt sind und die Planung und Durchführung Spaß machen.

Es gab eine Anfrage, welche die Löschwassersituation im Ort betrifft. Zur Klarstellung sollen Vertreter von Feuerwehr und Wasserwerken zu einer kommenden Ratssitzung eingeladen werden.

Ortsbürgermeister Peter Remuta

Aus der Gemeinderatssitzung vom 24.01.2022

Herborn: In der Ratssitzung am 24. Januar konnte der Ortsbürgermeister neben den Ratsmitgliedern auch fünf seiner Bürger begrüßen.

Als erste Amtshandlung wurde Thomas Jaworek als gewählter Nachrücker für den ausgeschiedenen Dirk Mahner per Handschlag in den Gemeinderat verpflichtet.  

Ortsbürgermeister Remuta weist Herrn Jaworek auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten und die Verschwiegenheit als Ratsmitglied hin und überreicht ihm einen Kommunalbrevier.

       In der Einwohnerfragestunde wurde die Frage gestellt warum es immer so lange dauert bis die Vorhaben der Gemeinde zur Ausführung kommen. Der Ortsbürgermeister begründete die oft umfangreichen Planungs- und Antragsstellungsformalitäten als einen und die finanzielle sowie die Arbeitskräfte bedingte Ausführung als weiteren Grund dafür.

       TOP 3. Der Gemeinderat beschloss die Teilnahme an der 5. Bündelausschreibung für die Stromlieferung für die gemeindeeigenen Abnahmestellen von 2023 bis 2025.

         TOP 4. Es wurde die Vergabe der Bauarbeiten für die Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet „Hinterm Pferg“ an die OIE AG beschlossen.

           Beim fünften Tagesordnungspunkt ist nochmals über die Gestaltung der Mehrzweckhalle gesprochen worden. Man einigte sich auf einen weiß – grauen Anstrich mit schwarzem Text für die Hallenfront.

       Das Thema Ortsentwicklungsplanung hat den Anwesenden einiges an Geduld abverlangt, weil jeweils eine Person der vier bei der letzten Ratssitzung gebildeten Gruppen ihre erarbeitenden Ergebnisse vorgetragen hat. Für eine weiterführende Diskussion war an diesem Abend keine Zeit mehr. Dies soll dann an einer der nächsten Ratssitzungen fortgeführt werden.

         Zum Abschluss wurde dem 1. Beigeordneten Thorsten Petry, der mehr als 23 Jahre das Ehrenamt des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr in Herborn ausgeübt hat, die Anerkennung und der Dank der Ortsgemeinde bekundet. Ortsbürgermeister Remuta wies auf die Wichtigkeit, weil mit großer Verantwortung verbunden, dieser Tätigkeit hin und überreichte Herrn Petry ein Present. Aufgrund der jetzt gewonnenen Freizeit kann sich Thorsten Petry vorstellen bei der nächsten Kommunalwahl das Amt des Ortsbürgermeisters auszuführen.

       Für das in Auftrag gegebene Hochwasser- und Starkregenkonzept liegen mittlerweile Honorarangebote vor und die Verbandsgemeindeverwaltung hat die Zuschussanträge gestellt. Sobald die Förderanträge bewilligt sind, wird dem Gemeinderat ein Vergabevorschlag vorgelegt.

       Der Ob informierte die Anwesenden darüber, dass das Toilettenhaus am Festplatz stark mit Schimmel befallen ist und umfangreich saniert werden muss. Der Gemeindearbeiter hat bereits einige Arbeiten ausgeführt. Um zukünftig eine Schimmelbildung zu verhindern, müssen die Räume im Winter auf einer gewissen Temperatur gehalten werden.

       Unter Anfragen wurde vorgetragen, dass die Parksituation im Ort nicht zufriedenstellend ist. Es wurde mit allgemeiner Zustimmung bemängelt, dass viele Fahrzeugführer ihre Autos und Anhänger verkehrswidrig am Straßenrand und auf den Parkplätzen abstellen. Es sollte in dieser Beziehung doch mehr Rücksicht und Toleranz geübt werden, so dass Fußgänger und Fahrzeugführer nicht übermäßig behindert werden.

         Um 23:00 Uhr konnte der OB eine lange Ratssitzung schließen.

Peter Remuta

Aus der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2021

 In der Ratssitzung am 10. Dezember konnte der Ortsbürgermeister neben den Ratsmitgliedern auch sieben seiner Bürger begrüßen.

       Beim ersten Tagesordnungspunkt wurde über den Forstwirtschaftsplan 2022, welchen der Revierleiter Marco Faust im Anschluss an die am 4. Dezember stattgefundene Waldbegehung vorgestellt hat, gesprochen. Dem Plan mit einem zu erwartenden Überschuss von € 3363,- wurde zugestimmt.

       Im zweiten Tagesordnungspunkt haben die Ratsmitglieder einem Antrag auf Abweichung von den Bauvorschriften für die Errichtung einer Garage zugestimmt.

       Dann ging es um die farbliche Gestaltung der energetisch sanierten Hallenfront.  Einigen konnte man sich zusammen mit den anwesenden Besuchern auf einen grauen Anstrich für die in der Größe noch festzulegenden farblich abzusetzenden Flächen sowie einen schwarzen Schriftzug.

       Die Steuerhebesätze für die Grundsteuer „B“ und die Gewerbesteuer werden ab dem 1. Januar 2022 um 5 %-Punkte, das entspricht 1,37%, angehoben.

Ratsmitglied Dirk Mahner wurde aus dem Gemeinderat verabschiedet, weil ihm im kommenden Jahr eine beruflich bedingte Versetzung bevorsteht. Ortsbürgermeister Remuta überreichte ihm ein in Glas gefasstes Wappen von Herborn verbunden mit dem Dank  für die Dienste zu Gunsten der Ortsgemeinde.

         Ab der KW50 werden von der Hauptstraße 53 aus Wasser- und Stromleitungen zum Gutenbacher Hof, der wieder bewohnt ist, verlegt.

         Die Bauarbeiten für die Straße „Am Königswald“ im Neubaugebiet wurden eingestellt und werden im Januar 2022, wenn es die Witterung erlaubt, wieder aufgenommen. Für die Baugrundstücke gibt es viele Interessenten und einige warten schon sehnsüchtig auf die Baufreigabe.

         Der Ortsbürgermeister bedankte sich bei den Nikoläusen, die am Nikolausabend den Kindern im Ort ein Päckchen vor die Tür gestellt haben. Eine geplante Nikolausfeier zum Überreichen der Geschenke wurde aus bekannten Gründen abgesagt. Die Nikoläuse denken einen guten Dienst getan zu haben und hoffen dass sich die Kinder über die Aktion gefreut haben.

       Ebenfalls aus Gründen der wieder gefährlicher gewordenen Corona Pandemie hat sich das Presbyterium Veitsrodt/Herborn dazu entschlossen keine Gottesdienste am Heiligen Abend in den jeweiligen Kirchenräumen abzuhalten.

Ersatzweise wird ein Weihnachtsgottesdienst für beide Gemeinden in der luftigen Markthalle auf dem Veitsrodter Marktgelände um 18:30 Uhr gefeiert.

Die Halle ist nicht beheizt, also sollte man sich warm anziehen. Der Einlass in die Halle wird nach Einhaltung der 3G-Regeln ermöglicht.

Die Brennholzbestellungen für das Jahr 2022 können beim Ortsbürgermeister unter der Telefonnummer 933 50 50 bis zum 31.12.2021 abgegeben werden.

Ortsbürgermeister

Peter Remuta

Aus der Gemeinderatssitzung vom 2. Juli 2020

Herborn: Bei der Gemeinderatssitzung am 02.07.2020, die wegen der Corona Pandemie in der Mehrzweckhalle stattfand, konnte Ortsbürgermeister Remuta sieben Zuschauer begrüßen. Es wurde die Frage gestellt, ob die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Sportplatzgelände weiterhin verfolgt werde. Ortsbürgermeister Remuta antwortete, dass der Bau einer solchen Anlage speziell auf dem Sportplatz nicht gewünscht ist, was in der Sitzung am 10. Dezember 2019 beschlossen wurde. Prinzipiell seht der Gemeinderat der Erzeugung erneuerbarer Energien jedoch positiv gegenüber.

           Beim zweiten Tagesordnungspunkt haben die Anwesenden beschlossen einen neuen Rahmenvertrag „Licht & Service“ zur Unterhaltung der Straßenbeleuchtung abzuschließen. Der bestehende Vertrag läuft noch bis zum 31.03.2021.

                 Dann wurde positiv über die Veröffentlichung und Beteiligung der vorgeschriebenen Institutionen des Bebauungsplanes „Hinterm Pferg“ beschieden.

             Beim TOP 5. genehmigte man einem Bauwilligen die Abweichung der bauaufsichtlichen Anforderungen gem. Landesbauordnung.

             Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde über die Herborner Jagd gesprochen. Die vielfältigen Freizeitaktivitäten im Herborner Wald haben in den vorangegangenen Jahren stark zugenommen, so dass der Pächter bei der Ausübung seiner Jagdverpflichtungen mittlerweile räumlich und zeitlich in großem Maße eingeschränkt wird.

Der Charakter des Großgebiets „Wildenburger- oder Königswald ist durchaus mit einem Naherholungsgebiet für die umliegenden Orte und Stadt Idar-Oberstein zu vergleichen. Fast alle Aktivitäten beginnen in Herborn.

     Hinzu kommen weitere Behinderungen durch Waldwegesperrungen im Nachbarwald und vermehrt private Pferdekoppeln direkt zwischen Waldrand und den vertraglich zu schützenden Feldern sowie auch Tätigkeiten wie Brennholzverarbeitung oder Campen.

     Ein vom Jagdpächter aufgrund hoher Wildschadensforderungen eingereichter Nachtrag zum Jagdpachtvertrag, welcher eine neue Verteilung der Schadensbehebungsmodalitäten vorsah, zog der Jagdpächter wieder zurück.

     Der Vorsitzende fordert die Jagdgenossenschafts- und Gemeinderatsmitglieder auf sich die geschilderte Situation in den nächsten Wochen anzusehen und sich Gedanken zu machen welche Maßnahmen ergriffen werden könnten, um den Bedürfnissen aller Beteiligten gerecht zu werden.

Zum Abschluss informierte Remuta die Anwesenden darüber, dass in der Mehrzweckhalle und dem Jugendraum ein WLAN-Netz installiert wurde, wodurch nun dort eine gute Internetnutzung möglich ist.

Das Jugend Kunstmobil der Jugendkunstschule geht in der Ferienzeit in zuvor beantragten Dörfern auf Tour, um den teilnehmenden Kindern und Jugendlichen in vielfältigen Workshop- und Aktivitätsangeboten ihre Freude am kreativen Gestalten anzuzeigen. Der genaue Termin für Herborn wird noch bekannt gegeben.

Der OB bedankte sich bei den Hallenausschussmitgliedern für die gut ausgeführten Instandhaltungs- und Verschönerungsarbeiten rund um die Halle und ebenfalls bei der sogenannten „Donnerstagstruppe“, die viele kleine Maßnahmen im und um den Ort in Angriff genommen hat. Solche ehrenamtlich durchgeführten Arbeitseinsätze wie von diesen beiden Gruppen machen vieles möglich, was ohne deren Hilfe nicht gemacht würde oder aus Kostengründen immer weit hinten angestellt wird.

Zur Entlastung des Ortsbürgermeisters wurde der 1. Beigeordnete Thorsten Petry ausgewählt. Er übernimmt die Leitung der Geschäfte bezüglich der Mehrzweckhalle für den Teil der Ortsgemeinde.

Aus den Reihen der Anwesenden wurde angemerkt, dass das einmalige Mulchen der Feld- und Waldwegeränder nach der Blütezeit die Insektenpopulation erfreulicherweise ansteigen lässt. Um noch mehr für den Lebensbereich der Insekten zu tun, will man ein schönes Insektenhotel auf einem noch auszusuchenden Platz aufbauen.

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