Gemeinderatssitzung vom 20.02.2018

Herborn  In der Gemeinderatssitzung vom 20.02.2018 konnte der OB zwei Zuhörer begrüßen. Zum Entwurf des Landesgesetzes über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen, welches am 01.01.2020 in Kraft treten soll, wird der Gemeinderat keine Stellungnahme abgeben.

 

Ortsbürgermeister Remuta unterrichtete die Anwesenden darüber, dass im Kalenderjahr 2017 keine Verträge mit Rats- oder Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Ortsgemeinde laut § 33 der Gemeindeordnung abgeschlossen wurden. Die Gemeinde Herborn wird am Wettbewerb  „Unser Dorf hat Zukunft“ im Jahr 2018 nicht teilnehmen. Zur Unterhaltung der Mehrzweckhalle soll ein Zuschuss von € 2500,- an die Hallenkasse überwiesen werden.

Der Gemeinderat entspricht dem Wunsch des MGV+ Frauenchores 1854 e.V. zur Übernahme dessen Anteils an der Mehrzweckhalle. Ein gemeinsam ausgearbeiteter Übernahmevertrag wurde beschlossen. Bei Tagesordnungspunkt 8 wurden im nichtöffentlichen Teil Grundstücksangelegenheiten geregelt.

Der Ortsbürgermeister informierte die Anwesenden über folgende Punkte:

Der Gemeindetraktor ist nach einem Brandschaden repariert und wieder einsatzbereit. Zur Beruhigung des Fahrzeugverkehrs auf Wald- und Feldwegen werden 2 Schranken aufgestellt. Ab Januar 2019 darf laut neuem Landeswaldgesetz die staatliche Forstverwaltung die kommunale Waldbewirtschaftung nicht mehr ausführen. Deshalb sind die Orts- und Verbandsgemeinde gefordert noch in diesem Jahr eine eigene Waldbewirtschaftung auf die Beine zu stellen. Die Geschwindigkeitsmessanlage wird nach Umrüstung wieder abwechselnd an verschiedenen Laternen zur Darstellung der Geschwindigkeit für die Verkehrsteilnehmer montiert werden.

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