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Gemeinderatssitzung vom 28.06.2018
In der Gemeinderatssitzung vom 28.06.2018 konnte der OB sieben Zuhörer begrüßen. In der „Einwohnerfragestunde“ wurde gefragt, ob die Hauptstraße ein reines Wohn- oder ein Mischgebiet ist. Es ist ein Mischgebiet für Wohnbauten und Gewerbebetriebe.
Der Vertrag zur Stromlieferung für die Straßenbeleuchtung mit der OIE AG wurde bis 31.03.2023 zu gleichen Konditionen wie bisher verlängert.
Die Holzvermarktung durch Landesforsten wird zum 31.12.2018 beendet. Aus diesem Grund müssen alle waldbesitzenden Gemeinden ab 01.01.2019 ihre weitere Holzvermarktung sicherstellen. Dazu soll die Verbandsgemeinde Herrstein einer neu zu gründenden Holzvermarktungsgesellschaft “Hunsrück“ beitreten, was vom Rat einstimmig befürwortet wird.
Zur Unterstützung der geschädigten Opfer in der VG Herrstein bei den Unwetter-katstrophen vom 27. Und 31. Mai 2018 haben sich die Ratsmitglieder entschlossen eine Spende in Höhe von € 750,- auf ein Spendenkonto zu überweisen.
Ortsbürgermeister Remuta weist hier besonders darauf hin, dass auch Unwetter-geschädigte aus Herborn aus diesem Topf finanzielle Hilfe beantragen können.
Anträge können bei ihm oder der Verbandsgemeindeverwaltung abgeholt werden und müssen komplett ausgefüllt bis zum 31.Juli bei der Kreisverwaltung zur Prüfung eingegangen sein.
Der Rechnungsprüfungsvorsitzende Thorsten Petry erläuterte die Prüfungs-ergebnisse der Rechnungsprüfung des Haushaltsjahres 2016. Es gab keine Beanstandungen. Die Gemeinde ist finanziell solide aufgestellt und schuldenfrei.
Dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde, dem Ortsbürgermeister sowie den beiden Beigeordneten wurde einstimmig Entlastung erteilt.
Aufgrund einiger Nachfragen nach Baugrundstücken haben sich die Ratsmitglieder mit einer Enthaltung entschieden den Ort für Bauwillige attraktiv zu machen und ein Baugebiet in der Kempfelder Straße zu erschließen. Leider kommen die vor-handenen Bauplätze „Am Simmer“ für die Bauwilligen nicht in Frage.
Zur Minderung der finanziellen Belastung werden vor Beginn der Planung Vereinbarungen mit den Interessenten geschlossen.
Abschließend informierte Remuta die Anwesenden über den Stand der Dinge bei folgenden Vorhaben: Bachlauf am Festplatz, barrierefrei Toilette in der Mehrzweckhalle sowie die Übergabe der Halle. All diese Maßnahmen sind in der Endphase.
Peter Remuta
Ortsbürgermeister
Gemeinderatssitzung vom 16.05.2018
An die Redaktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte veröffentlichen Sie folgenden Bericht:
Herborn In der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017 konnte der OB 10 Zuhörer begrüßen. Aufgrund der Nachfrage nach Bauland im Ort wurde das Thema Baulanderschließung besprochen. Herr Schupp, Leiter des Bauamtes der Verbands-gemeinde erläuterte die Möglichkeiten und Vorgehensweise zur Erschließung von Bauland. Ortsbürgermeister Remuta fasste abschließend zusammen, dass der Gemeinderat der Erschließung von neuem Bauland prinzipiell positiv gegenüber-steht. Jedoch gab er auch zu bedenken, dass die noch vorhandenen, offensichtlich für diese Bauinteressierten nicht attraktiven Grundstücke eine finanzielle Belastung für die Ortsgemeinde sind und deren Vermarktung nicht vernachlässigt werden darf.
Im Zweiten Tagesordnungspunkt wurde im Rahmen der Besitzverhältnis-änderung der Mehrzweckhalle ein Gebrauchsüberlassungsvertrag zu Gunsten des aus der Verantwortung scheidenden MGV+ und Frauenchor Herborn 1864 e.V. beschlossen.
Als nächste Schritte müssen das Innenverhältnis zwischen TuS Herborn und der Ortsgemeinde sowie die Besetzung des Hallenausschusses aus beiden Gremien geklärt werden.
Für den Vorschlag zum Kandidaten für die Schöffenwahl 2019 -2024 konnte kein Ratsmitglied aufgestellt werden.
Alle geeigneten Bürger zwischen 25 und 69 Jahren können sich für das Ehrenamt als Schöffe auf die Liste stellen lassen. Von den zuständigen Gerichten werden dann aus diesen Listen die Schöffen gewählt. An einem solchen verantwortungsvollen Ehrenamt interessierte Bürger bitte ich sich beim 1. Beigeordneten Herrn Gerhard Dunkel (Tel. 33584) oder bei der Verbandsgemeindeverwaltung Herrstein bis zum 30.06.2018 zu melden.
Folgende Informationen teilte der Ortsbürgermeister den Anwesenden mit:
1) Die Besetzung des Wahlvorstandes für die Landratswahl am 26.08.2018 wurde festgelegt.
2) Zuweisungen aus dem I-Stock wurden für das Programm 2018 nicht beantragt.
3) Vor einigen Wochen ist vor dem Gemeindesitzungszimmer in der Hauptstraße 19 eine „MITFAHRERBANK“ aufgestellt worden, damit nicht mobile Personen neben der Nutzung des Ehrenamtsautos eine weitere Möglichkeit haben an ihre gewünschten Ziele zu gelangen. Diese beiden Möglichkeiten können nur zusätzliche Angebote sein und sind auf ehrenamtlich tätige und sozial eingestellte Mitmenschen angewiesen und sollten so in Anspruch werden, dass sie im Verbund mit dem zur Verfügung stehenden Bus- und Taxiverkehr auch effektive Mobilität gewährleisten können.
4) Für die Durchführung der Waldjugendspiele wurden € 50,- gespendet
5) Der OB wies auf das am 9. + 10. Juni auf dem Veitsrodter Marktplatzgelände stattfindende Nationalparkfest mit Einweihung der Markthalle hin.
6) Am 8. Mai wurde die PFC Zertifizierung des Herborner Gemeindewaldes vom TÜV Rheinland erneut überprüft und die weitere Führung des PFC Labels genehmigt.
Remuta
Ortsbürgermeister
