Gemeinderatsitzung

Gemeinderatssitzung vom 11.Januar 2024

Herborn: In der Ratssitzung am 11. Januar 2024 hat der Gemeinderat eine aktualisierte Friedhofs- und Gebührensatzung einstimmig beschlossen. Außer der Anpassung der Gebühren und rechtlichen Vorschriften für die Nutzung des Friedhofs wurde eine weitere Bestattungsmöglichkeit auf dem gemeindeeigenen Friedhof geschaffen. Drei Bäume sind neu gepflanzt, welche die Möglichkeit zur Beerdigung in den je 12 Doppelgrabstellen pro Baum für Urnen möglich macht. Diese sogenannten Baumgrabstätten können von den Einwohnern für eine spätere Beisetzung vorreserviert werden. Eine gewünschte Reservierung muss bei der Friedhofsverwaltung, also dem Ortsbürgermeister, beantragt werden.

   Beim Tagesordnungspunkt zwei wurde besprochen einen Kulturausschuss zu bilden, welcher die Aufgaben bezüglich Planung und Ausführung der gemeindlichen Veranstaltungen wahrnehmen soll.

Betreffen würden die Aufgaben des Ausschusses alle Veranstaltungen, auch die in der mit dem TuS Herborn gemeinschaftlich bewirtschafteten Königswaldhalle.

Angedacht ist, dass außer Ratsmitgliedern auch interessierte Einwohner in diesem Gremium mitwirken können.

Die Angelegenheit wird in einer der nächsten Ratssitzungen nochmals behandelt und mittels eines Ratsbeschlusses nach den §§ 44,45 und 46 GemO rechtskräftig abgeschlossen.

Ortsbürgermeister Remuta informierte die Anwesenden über folgende Themen:

  1. Neujahrsempfang der Ortsgemeinde am 21. Januar von 11.00 bis 13.00 Uhr in der Königswaldhalle für alle Einwohner von Herborn.
  2. Am Sonntag, dem 25.Februar veranstaltet der TuS Herborn einen zweiten Tanztee-Nachmittag in der Königswaldhalle.
  3. Das Nutzungsrecht zur Benutzung der Räumlichkeiten im Martin-Luther-Haus ist erloschen. Die Kirchengemeinde Veitsrodt-Herborn als Eigentümer wird das Gebäude zum Verwaltungsgebäude umbauen. Bis zu den Umbauarbeiten kann der allmonatliche Bürgertreff noch dort stattfinden. Danach wird der immer gut besuchte Bürgertreff in der Königswaldhalle abgehalten und das Organisationsteam freut sich auf weiterhin regen Besuch.

Ortsbürgermeister Peter Remuta

Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.11.2023

Herborn: In der Ratssitzung am 29. November hat Revierförster Marco Faust den Ratsmitgliedern den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2024 vorgestellt. Die geplanten Maßnahmen wurden besprochen und ergänzt mit dem Wunsch den Verbindungsweg von Mörschied nach Kirschweiler für den Verkehr zu sperren. Diese Möglichkeit sollte geprüft werden.

Die anwesenden Ratsmitglieder bescheinigten dem Revierförster eine kompetente Bewirtschaftung des Gemeindewaldes und stimmten dem Haushaltsplan einstimmig zu.

     Die Ratsmitglieder beauftragen die Verbandsgemeindeverwaltung mit den Ausschreibungen für die Stromlieferung für das Jahr 2024/25.

       Beim dritten Tagesordnungspunkt informierte der Ortsbürgermeister die Anwesenden über mit Rats- oder Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten geschlossenen Verträge, die außerhalb der laufenden Verwaltungstätigkeiten liegen.

       Anschließend wurde das für die Ortsentwicklungsplanung weitere Vorgehen besprochen. Die von den verschiedenen Arbeitsgruppen erstellten Bereiche werden in ein Gesamtformat umgewandelt und im kommenden Jahr bei einer Bürgerversammlung mit den Einwohnern von Herborn besprochen.

          Unter TOP 5. Informationen teilte OB Peter Remuta den Anwesenden folgendes mit:

  • Eine Umfrage des Ortsbürgermeisters bezüglich der Teilnahme an der ortsinternen Plattform „nebean.de“ wurde von knapp der Hälfte der 140 Teilnehmer beantwortet.

Vorschläge für eine Verbesserung der Teilnahme an einer Kommunikation im Ort werden gerne angenommen.

  • Die Sanierung des Ehrendenkmals ist in Arbeit und kann, wenn die Wetterbedingungen es zulassen, zügig beendet werden.
  • Der Neujahrsempfang 2024 für alle Bürger ist für den 21. Januar festgelegt.
  • Die Themen Energieerzeugung vor Ort / Genossenschaftsgründung werden weiterhin verfolgt und bearbeitet.
  • Die Einrichtung von Baumgrabstätten auf dem Friedhof der Ortsgemeinde ist fast beendet. Auch hier muss wetterbedingt abgewartet werden, bis die Grünflächen wieder hergestellt werden können. Die Friedhofs- und Gebührensatzung muss noch aktualisiert werden.

Ortsbürgermeister Peter Remuta

Aus der Gemeinderatssitzung vom 24.10.2023

Herborn: In der Ratssitzung am 24. Oktober behandelte der Gemeinderat in nicht-öffentlicher Sitzung zwei Grundstücksangelegenheiten.

Unter TOP. 3 wurde die aus Dringlichkeitsgründen in einer Online-Abstimmung beschlossene Auftragsvergabe zur Verlegung der Verrohrung zur Oberflächenentwässerung in der Hauptstraße 24 – 25 bis zum Vorfluter in den Wiesen nachträglich bestätigt.

           Bei TOP 5. Ist die auf dem Friedhof geplante Herstellung von Baumurnengrabfeldern besprochen worden. Es werden drei Bäume gepflanzt und darunter im Kreis die Möglichkeit geschaffen für jeweils 12 Doppelurnengräber zu belegen.

       Als Grundlage für eine Bestattung gelten die Friedhofssatzung und die Gebührenordnung der Ortsgemeinde Herborn. Die Vorschriften und gewünschten Möglichkeiten zur Aufnahme der Baumurnengräber in die Satzung wurde besprochen.

In diesem Zusammenhang sollen alle Friedhofsgebühren den heuteigen Bedürfnissen angepasst werden.

Besondere finanzielle Herausforderungen stellt mittlerweile die Entsorgung von Erdreich und das bei dem Entfernen von Grabstellen anfallende Material dar. Auch die Firma, welche die Gräber aushebt, hat ihre Preise angehoben. Und es wurde, wie man sehen kann, in den vergangenen Jahren viel Geld und ehrenamtliche Arbeitskraft auf dem Friedhof investiert.

Abschließend informierte der Ortsbürgermeister über anstehende Veranstaltungen:

  • November 18.00 Uhr Martinsumzug am Feuerwehrhaus.
  • November 15.00 – 18.00 Uhr erstmalig Tanztee in der Königswaldhalle.
  • November 10.00 Uhr Volkstrauerandacht am Ehrendenkmal
  • Dezember ab 11.00 Uhr Weihnachtsbaumverkauf an der Königswaldhalle

Ortsbürgermeister Peter Remuta

Aus der Gemeinderatssitzung vom 31.07.2023

Herborn: In der Ratssitzung am 31. Juli konnte der Ortsbürgermeister neben den Ratsmitgliedern acht Bürger begrüßen.

Zu Beginn hat der OB den in den Gemeinderat nachrückenden Gerd Hub als neues Ratsmitglied verpflichtet und einen Kommunalbrevier überreicht.

Im zweiten TOP wurde über den Wunsch von Anwohnern der Hauptstraße für eine Geschwindigkeitsbeschränkung in der Hauptstraße diskutiert. Die Anwesenden Ratsmitglieder unterstützen diese Maßnahme und beantragen eine Machbarkeitsprüfung bei der Verkehrsbehörde.

Einige Anwohner der Straße „Heuacker“ beschrieben die belästigende Verkehrssituation in ihrer Straße wie folgt: Es ist zu viel Durchgangsverkehr und es wird zu schnell und aufgeregt gefahren. Auch fahren täglich mehrere Fahrzeuge entgegen der Einbahnstraßenregelung auf die L175 auf.

Nach langer Diskussion einigt man sich darauf, dass bei Fahrten entgegen der Einbahnstraße die Verkehrspolizei zwingend eingeschaltet werden muss.

Zur Kontrolle der Geschwindigkeit wird die Messanlage der Ortsgemeinde zeitweise im Heuacker installiert.

Im nächsten Rundschreiben der Ortsgemeinde wird auf verkehrskonformes Parken hingewiesen, damit der fließende Verkehr auch fließen kann.

Die Tagesordnungspunkte drei und vier mussten vertagt werden.

Lange wurde über den Beitritt in die AÖR Energiewelt Idarwald gesprochen. Letztendlich konnte man sich aufgrund der Gegebenheiten und ungewissen Zukunftsaussichten der Energieerzeugung vor Ort nicht für oder gegen einen Beitritt in die AÖR entscheiden.

Abschließend informierte der Ortsbürgermeister darüber, dass drei Bäume und eine Rundruhebank für den Friedhof bestellt werden. Die Termine und die Einteilung für die Landratswahl, die am 24.09. und 15.10.23 im Gemeindesitzungszimmer stattfindet, teilte er den Anwesenden mit.

Die Verfüllung des Grabens am Parkplatz Kindergarten ist seitens des Gemeinderats nicht erforderlich.

Ein Helferessen für alle Helfenden am Genusswandertag ist am 21.10.2023 geplant. Genaueres wird folgen.

Dann gab der OB noch einen Hinweis auf den jeweils am ersten Mittwoch im Monat stattfindenden Bürgertreff im Martin-Luther-Haus. Dazu sind alle Bürger eingeladen. Ab 15.00 Uhr wird Kaffee und Kuchen oder auch mal was Gegrilltes serviert und allerlei Neuigkeiten ausgetauscht. Am 8. September um 18.00 Uhr ist ein italienischer Abend mit Gaumenschmaus ebenfalls im Martin-Luther-Haus geplant. Anmeldung bitte bei Claudia Reidenbach (Tel. 507274) vornehmen.

Claudia informierte die Anwesenden nach dem Wegzug unseres Pfarrers Uwe Kreutz über die Situation der ev. Kirchengemeinde. Eine Liste mit den jetzt vertretungsweise für uns zuständigen Ansprechpartnern für kirchliche Angelegenheiten ist im Umlauf und im Aushang vor dem Martin-Luther-Haus zu lesen. Am 1. Oktober wird diesbezüglich eine Gemeindeversammlung abgehalten.

 

Aus der Gemeinderatssitzung vom 26. April 2022

Herborn: In der Ratssitzung am 26. April konnte der Ortsbürgermeister neben den Ratsmitgliedern auch zwei Bürger begrüßen.

Der Kämmerer der Verbandsgemeinde Herr Sven Becker hat den mit dem Ortsbürgermeister aufgestellten Haushaltsentwurf für die Jahre 2022 und 2023 den Anwesenden vorgestellt.

Der Entwurf hatte zuvor vier Wochen ausgelegen, um den Bürgern die Möglichkeit zur Einsicht zu geben. Seitens der Bürger wurden keine Vorschläge zum Haushaltsplan eingereicht. Der Rat hat den Haushaltsplan samt Anlagen einstimmig beschlossen.

   Einer von der Verbandsgemeindekasse vorgeschlagenen befristeten Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen aus den Jahren 2014 und 2016 wurde zugestimmt.

   Die Ratsmitglieder schlossen sich einer vorliegenden Resolution zur Änderung des Bundeswahlrechts bezüglich der Auszählung von Briefwahlstimmen zukünftig in den Ortsgemeinden auszuzählen an.

   Unter TOP fünf ist die seit langem angedachte Sanierung des Ehrendenkmals abschließend besprochen worden. Eine Umfrage im Ort hatte ergeben, dass das Ehrendenkmal an seinem jetzigen Ort stehen bleiben und saniert werden sollte. Die vom Gemeinderat vorgeschlagene mögliche Neugestaltung auf dem Friedhof wurde von den abstimmenden Bürgern mehrheitlich nicht favorisiert. Die Ratsmitglieder haben den Auftrag zur Sanierung vergeben.

     Nachdem die Sanierung der Friedhofswege im vergangenen Jahr abgeschlossen wurde hat nun ein Ortstermin auf dem Friedhof stattgefunden, bei welchem über die Begrünung und Neubepflanzung der Flächen unter Hilfe fachlicher Beratung gesprochen wurde. Die Anwesenden haben beschlossen eine Ahornblättrige Platane in die Mitte des Wiesengrabfeldes pflanzen zu lassen. Dieser Baum wird von einer Herborner Familie gespendet. Weiterhin werden an dem mittleren Friedhofseingang Blütensträucher gesetzt.

Der Vorschlag im unteren Bereich des Friedhofes drei Bäume zu pflanzen, welche mit Urnengräbern darunter eine weitere Möglichkeit zur Bestattung darstellen soll, wird noch geprüft und in einer unserer nächsten Ratssitzungen behandelt werden.

  

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde unter anderem über das Neubaugebiet „Hinterm Pferg“ gesprochen. OB Remuta informierte die Ratsmitglieder über den allgemeinen Baufortgang sowie über die sich als schwierig darstellende Versorgung des Baugebiets mit Glasfaserkabel. Dieses Thema wird in der nächsten Ratssitzung nochmals behandelt werden. Der Baugrundstückspreis wurde auf € 63,50 pro m² Grundstücksfläche festgelegt.

Ortsbürgermeister Remuta informierte die Anwesenden über die Planung für die am 15. Mai stattfindende Genusswanderung durch den Königswald.

Ortsbürgermeister Peter Remuta

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