Gemeinderatsitzung

Gemeinderatssitzung vom 09.03.2017

In der Gemeinderatssitzung vom 09.03.2017 konnte der OB drei Zuhörer begrüßen. Behandelt und genehmigt wurde ein Zuschuss in Höhe von € 2500,-für das laufende Jahr zur Unterhaltung der Mehrzweckhalle Eine Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof wurde aufgrund noch sieben zur Verfügung stehender Bestattungsmöglichkeiten in der vorhandenen Wand als noch nicht für notwendig gehalten und auf das Jahr 2018 vertagt. Beim 4. Tagesordnungspunkt diskutierten die Ratsmitglieder über die vom Land angeordnete Fusion der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen. Generell steht der Gemeinderat einer Fusion, besonders einem freiwilligen Zusammenschluss der beiden VG´s positiv gegenüber. Eine weitere Zukunftsplanung über die Fusion 2019 hinaus, aus welcher Maßnahmen zur Kosteneinsparung bei Personal und Material zu ersehen sind, wäre für die Ratsmitglieder ein wichtiger Punkt.
Beim Thema „Mehrzweckhalle“ muss man sich Gedanken über Besitzverhältnisse und Organisation machen. Dies wird erforderlich, weil der MGV + Frauenchor 1864 e.V. als Teileigentümer der Halle aus Gründen der hohen Altersstruktur sich nicht mehr in der Lage sieht dieser Verantwortung gerecht zu bleiben. Die Ratsmitglieder sind sich einig, dass der Erhalt der Halle natürlich weiterhin gesichert sein muss, was einerseits mit einem höheren finanziellen Aufwand für Reparaturen verbunden sein wird. Andererseits sind alle Bürger, die zum Erhalt der Mehrzweckhalle für unsere Nachkommen einen Beitrag leisten können, herzlich eingeladen ehrenamtlich für dieses Ziel einzustehen. Zu diesem Thema wird in den regelmäßig ausgeteilten Dorfrundschreiben informiert.
Ortsbürgermeister Remuta informierte die Anwesenden darüber, dass einige verblasste Verkehrsschilder im Laufe des Jahres erneuert werden. Am 25.März wird die Umgebung unseres Ortes wieder von Müll und Unrat befreit. Es sind alle Bürger eingeladen zu helfen. Treffpunkt ist 14:00 Uhr am Grüngutplatz. Ebenfalls für alle Einwohner wollen wir eine gemütliche Osterwanderung am 17.04.2017 rund um die Herborner Gemarkung machen. Treff- und Zeitpunkt werden im Rundschreiben bekannt gegeben. Die Ortsgemeinde hält noch 5 vollerschlossene Baugrundstücke in Südhanglage zum Verkauf bereit. In den nächsten Tagen wird über die seitens der Gemeinden Herborn und Mörschied beantragte Sperrung der Hauptstrasse K21 von den Fachgremien befunden.
Peter Remuta
Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 5. April 2017

Herborn  In der Gemeinderatssitzung vom 05.04.2017 konnte der OB drei Zuhörer begrüßen. Es wurde wieder einmal über die gewünschte Verkehrsberuhigung durch den Ort gesprochen. Bei einem Ortstermin am 14. März konnten sich die für den Verkehr zuständigen Behörden nicht auf die seitens der Gemeinderäte von Mörschied und Herborn gewünschten Sperrung für den LKW Verkehr entschließen. Alternativ wurde eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 KM/h im schlecht einsehbaren Kreuzungsbereich Hauptstraße / Treibstraße vorgeschlagen. Diesem Vorschlag konnten die Ratsmitglieder nichts abgewinnen und entschieden sich gegen die Maßnahme.

Die Behörden LBM, Kreis-und VG Verwaltung wurden aufgefordert zu prüfen, ob eine Geschwindigkeitsbeschränkung durch die komplette Ortslage nur für LKW möglich wäre. Es wurde auch angeregt an der Weidener Brücke und am Kreisel in Herborn Hinweisschilder aufzustellen mit der Empfehlung zur Führung des überörtlichen Verkehrs über die L160 zu leiten. Auch diese Möglichkeit sollte geprüft werden.

Osterwanderung

Der Gemeinderat lädt alle interessierten Bürger herzlich ein am Ostermontag an einer Ortsgrenzbegehung teilzunehmen. Treffpunkt ist um 14:00 Uhr am Kreisel. Auf die zwei bis dreistündige Wanderung entlang der Herborner Gemarkungsgrenzen, die mit einem Abschluss in der Mehrzweckhalle endet, freuen sich die Ratsmitglieder. Zum Abschluss werden in der Halle Würstchen und Getränke angeboten.

Peter Remuta  

Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 18.01.2017

Herborn In der Gemeinderatssitzung am 18.01.2017 hat der Rat die Forstwirt-schaftspläne für die Jahre 2017 und 2018 verabschiedet. Es wird, um der Nachhaltigkeit in der Waldbewirtschaftung gerecht zu werden, in beiden Jahren mit einem Minus von ca. € 5000,- kalkuliert.
Im zweiten Tagesordnungspunkt wurde der Gesamthaushalt der Ortsgemeinde ebenfalls für die beiden Jahre 2017 und 2018 vom Mitarbeiter der VG Herrstein, Herrn Ackermann, vorgestellt, besprochen und einstimmig auch so beschlossen.
Dann im dritten TOP wurde das Ergebnis der Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2015 vorgetragen. Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender Wilfried Feil verlas die für das Jahr 2015 relevanten Zahlen und stellte fest, dass die Finanzlage der OG als stabil bezeichnet werden kann. Die Gemeinde ist weiterhin schuldenfrei. Herr Feil stellte den Antrag auf eine zusätzliche Prüfung der Rechnung zu verzichten, die vorgekommenen Haushaltsüberschreitungen zu genehmigen und dem Vorstand der Gemeinde sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Entlastung zu erteilen. Dem Antrag wurde zugestimmt.
Unter TOP. 4 informierte OB Remuta die Anwesenden darüber, dass der Stromzähler für den Brunnen im Hintereck aus dem Privathaus ausgebaut werden wird. Der alte Rasentraktor, welcher ausschließlich noch für den Winterdienst benutzt wurde, ist auseinander gebrochen und soll verschrottet werden. Über eine Ersatz-beschaffung zum Erledigen des Winterdienstes muss nachgedacht werden.
Im Januar hat auch die vom Gemeinderat gewünschte und gesetzlich vor-geschriebene Baumkontrolle durch einen fachlich ausgebildeten Baumkontrolleur der Verbandsgemeinde Herrstein stattgefunden.
Peter Remuta
Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 07.12.2016

Herborn

In der Gemeinderatssitzung vom 07.12.2016 konnte der OB einen Zuhörer begrüßen. Nach der Einwohnerfragestunde wurde das Thema Straßenbeleuchtung ein weiteres Mal behandelt. Die Diskussion endete mit dem Beschluss der Ratsmitglieder, dass die gesamte Ortslage auf die neue sparsame LED Technik umgestellt werden soll. Aufgrund ihres Aufstelldatums vor 1970 werden 11 Leuchten im Ort komplett ausgetauscht. Davon befinden sich 5 Stück in der Gartenstraße. Für den Austausch dieser Lampenmasten müssen neue Betonfundamente zum Aufschrauben der neuen Masten hergerichtet werden. Deshalb und auch wegen der zum Teil großen Leuchtenabstände hat man sich dazu entschlossen die Abstände in der Gartenstraße für eine bessere und normgerechte Ausleuchtung zu verringern. Zwei zusätzliche Leuchten werden dann notwendig. Die Maßnahme soll im kommenden Frühjahr realisiert werden.

Für eine bessere Mobilität der Einwohner von Herborn soll vor dem Gemeindesitzungszimmer in der Hauptstraße 19 eine sogenannte „MITFAHRERBANK“ aufgestellt werden. Dort kann man dann mittels Hinweisschild sein gewünschtes Fahrziel deutlich machen. Der Vorbeifahrende sieht den Wunsch des Wartenden und kann ihn mitnehmen.

Informationen des Ortsbürgermeisters: OB Remuta hat einen Markenunterlizenzvertrag unterschrieben, welcher die Benutzung des Nationalparklogos für die Gemeinde Herborn erlaubt. Zum Entwurf der 3. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) wird die Gemeinde keine Stellungnahme abgeben. Ab sofort ist der Jugendraum in der Mehrzweckhalle Mittwochs und Freitags von 18:00 bis 22:00 Uhr wieder geöffnet. Der Verkauf des ev. Gemeindehauses in Veitsrodt bedeutet, dass der dortige Jugendraum nicht mehr zur Verfügung steht. Deshalb können die Jugendlichen aus Veitsrodt den Herborner Jugendraum ebenfalls gerne nutzen. Die Ratsmitglieder bitten die VG-Verwaltung Herrstein um Prüfung, ob die Aufbringung von Piktogrammen an den Ortseingängen und der Bushaltestellen zur Verkehrsberuhigung möglich ist.

Peter Remuta
Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 15.11.2016

Herborn

In der Gemeinderatssitzung am 15.11.2016 wurde Thorsten Petry als Rechnungsprüfungsausschussmitglied und Andreas Kley als Stellvertreter gewählt.

Im 2.Tagesordnungspunkt ging es um die Weihnachtsbaumkultur und die Brennholzvermarktung. Bei diesen Verhandlungen hat Revierförster Conrad teilgenommen. Man war der Meinung, dass die anstehende Durchforstung der Weihnachtsbaumkultur im Herbst 2017 gemacht werden sollte. Um weiterhin wieder Weihnachtsbäume für die Bürger bereitstellen zu können, sollte in regelmäßigen Abständen neue Bäume angepflanzt werden, welche man dann auch einer jährlichen Pflege zur Förderung eines besseren Wuchses unterziehen könnte. Ortsbürgermeister Remuta wird die Ratsmitglieder im Frühjahr 2017 zu einem Ortstermin zur Besichtigung der Kultur einladen. Dann wird die weitere Vorgehensweise besprochen.

Der Brennholzbedarf der Herborner Bürger wird mittels einer Anzeige in der Dorfschelle abgefragt werden. Bei allen Arbeiten im Wald bedarf es immer eines Nachweises der fachlichen Ausbildung für den Umgang mit Holz.

TOP 3. Die Ortsgemeinde ist für die Sicherheit der sich im Ort befindlichen Bäume zuständig. Dazu ist sie laut Gesetzgeber verpflichtet und muss die Bäume auf Sicherheitsgefahren fachkundig überprüfen. Diese Sicherheitsüberprüfung überträgt der Gemeinderat an die Verbandsgemeinde Herrstein, welche eine fachlich ausgebildete Person beschäftigt hat.

Bei TOP 4+5 passt die Gemeinde ihre Hauptsatzung und die Geschäftsordnung an das in 2015 von der Landesregierung verabschiedete „Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten“ an.

Auch das Umsatzsteuergesetz wurde mit Wirkung zum 01.01.2017 derart umgestaltet, dass Kommunen laut europäischem Recht ab dann umsatzsteuerpflichtig werden. Hierzu hat der Gemeinderat eine mögliche Übergangsregelung beschlossen. Das bedeutet, dass die Gemeinde noch bis 31.12.2020 nach altem Steuerrecht behandelt wird. Ein einmaliger Wechsel zum neuen Recht bleibt möglich.

Unter TOP 7. wurde über ein Angebot für die Umstellung der Straßenleuchten gesprochen. Dieses Angebot sieht vor, dass zur besseren Ausleuchtung nach neusten Vorgaben einige Leuchten in der Gartenstraße versetzt und 4 Stück neu dazu gebaut werden sollen. Das Angebot wurde von den Ratsmitgliedern nicht angenommen. Der OB holt ein weiteres Angebot ohne diese Veränderungsmaßnahmen ein. Darüber wird der Rat dann in nächster Sitzung im Dezember befinden.

Ortsbürgermeister
Peter Remuta