Gemeinderatsitzung

Gemeinderatssitzung vom 18.01.2017

Herborn In der Gemeinderatssitzung am 18.01.2017 hat der Rat die Forstwirt-schaftspläne für die Jahre 2017 und 2018 verabschiedet. Es wird, um der Nachhaltigkeit in der Waldbewirtschaftung gerecht zu werden, in beiden Jahren mit einem Minus von ca. € 5000,- kalkuliert.
Im zweiten Tagesordnungspunkt wurde der Gesamthaushalt der Ortsgemeinde ebenfalls für die beiden Jahre 2017 und 2018 vom Mitarbeiter der VG Herrstein, Herrn Ackermann, vorgestellt, besprochen und einstimmig auch so beschlossen.
Dann im dritten TOP wurde das Ergebnis der Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2015 vorgetragen. Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender Wilfried Feil verlas die für das Jahr 2015 relevanten Zahlen und stellte fest, dass die Finanzlage der OG als stabil bezeichnet werden kann. Die Gemeinde ist weiterhin schuldenfrei. Herr Feil stellte den Antrag auf eine zusätzliche Prüfung der Rechnung zu verzichten, die vorgekommenen Haushaltsüberschreitungen zu genehmigen und dem Vorstand der Gemeinde sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Entlastung zu erteilen. Dem Antrag wurde zugestimmt.
Unter TOP. 4 informierte OB Remuta die Anwesenden darüber, dass der Stromzähler für den Brunnen im Hintereck aus dem Privathaus ausgebaut werden wird. Der alte Rasentraktor, welcher ausschließlich noch für den Winterdienst benutzt wurde, ist auseinander gebrochen und soll verschrottet werden. Über eine Ersatz-beschaffung zum Erledigen des Winterdienstes muss nachgedacht werden.
Im Januar hat auch die vom Gemeinderat gewünschte und gesetzlich vor-geschriebene Baumkontrolle durch einen fachlich ausgebildeten Baumkontrolleur der Verbandsgemeinde Herrstein stattgefunden.
Peter Remuta
Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 07.12.2016

Herborn

In der Gemeinderatssitzung vom 07.12.2016 konnte der OB einen Zuhörer begrüßen. Nach der Einwohnerfragestunde wurde das Thema Straßenbeleuchtung ein weiteres Mal behandelt. Die Diskussion endete mit dem Beschluss der Ratsmitglieder, dass die gesamte Ortslage auf die neue sparsame LED Technik umgestellt werden soll. Aufgrund ihres Aufstelldatums vor 1970 werden 11 Leuchten im Ort komplett ausgetauscht. Davon befinden sich 5 Stück in der Gartenstraße. Für den Austausch dieser Lampenmasten müssen neue Betonfundamente zum Aufschrauben der neuen Masten hergerichtet werden. Deshalb und auch wegen der zum Teil großen Leuchtenabstände hat man sich dazu entschlossen die Abstände in der Gartenstraße für eine bessere und normgerechte Ausleuchtung zu verringern. Zwei zusätzliche Leuchten werden dann notwendig. Die Maßnahme soll im kommenden Frühjahr realisiert werden.

Für eine bessere Mobilität der Einwohner von Herborn soll vor dem Gemeindesitzungszimmer in der Hauptstraße 19 eine sogenannte „MITFAHRERBANK“ aufgestellt werden. Dort kann man dann mittels Hinweisschild sein gewünschtes Fahrziel deutlich machen. Der Vorbeifahrende sieht den Wunsch des Wartenden und kann ihn mitnehmen.

Informationen des Ortsbürgermeisters: OB Remuta hat einen Markenunterlizenzvertrag unterschrieben, welcher die Benutzung des Nationalparklogos für die Gemeinde Herborn erlaubt. Zum Entwurf der 3. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) wird die Gemeinde keine Stellungnahme abgeben. Ab sofort ist der Jugendraum in der Mehrzweckhalle Mittwochs und Freitags von 18:00 bis 22:00 Uhr wieder geöffnet. Der Verkauf des ev. Gemeindehauses in Veitsrodt bedeutet, dass der dortige Jugendraum nicht mehr zur Verfügung steht. Deshalb können die Jugendlichen aus Veitsrodt den Herborner Jugendraum ebenfalls gerne nutzen. Die Ratsmitglieder bitten die VG-Verwaltung Herrstein um Prüfung, ob die Aufbringung von Piktogrammen an den Ortseingängen und der Bushaltestellen zur Verkehrsberuhigung möglich ist.

Peter Remuta
Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 19.09.2016

Herborn In der Gemeinderatssitzung vom 19.09.2016 konnte der OB keine Zuhörer begrüßen. Somit war der TOP.1 Einwohnerfragestunde hinfällig.

Beim 2. TOP verpflichtete OB Remuta für die aus dem Rat ausscheidenden Rastmitglieder Armin Petry und Stephan Dreher zwei nachrückende Bürger. Dies sind die laut Kommunalwahl 2014 gewählten Personen Heino Schwinn und Claudia Reidenbach.

Anschließend beschloss der Rat eine Erhöhung der Realsteuerhebesätze um 1,4% für Grundsteuer B und Gewerbesteuer. Das war notwendig, um zukünftig bei Förderanträgen aus dem Investitionsstock oder dem Dorferneuerungsprogramm überhaupt berücksichtigt zu werden.

Der OB informierte die Anwesenden über den heute begonnenen Bestandsausbau der K21 zwischen Herborn und Mörschied. Im Zuge der Bauarbeiten werden auch zwei Teilstücke der Hauptstraße in der Ortslage Herborn erneuert. Hierbei handelt es sich um ein Teilstück von Hauptstraße 25 bis 37 und ein weiteres Stück von der Hauptstraße 51 bis 55. In diesen Bereichen wird die Straßendecke abgefräst und ein neuer Asphaltbelag aufgebracht.
Für die beschlossene Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Technik steht noch ein Angebot aus. Auf Grundlage des Angebotes muss dann der Gemeinderat entscheiden, ob einige Lichtmaststandorte zwecks besserer Ausleuchtung geändert werden sollen.
Mittlerweile sind auch alle Genehmigungen für das Aufstellen einer Buswartehalle erteilt. Mit dem Aufbau am Kreisel soll in den nächsten Tagen begonnen werden.

Peter Remuta
Ortsbürgermeister

Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2015

In der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2015 wurde Herr Klaus Weyrich in den Gemeinderat verpflichtet. Er ist als Nachfolger von Nils Heidrich, der am 1.Oktober ein Beschäftigungsverhältnis bei der Verbandsgemeinde Herrstein begonnen hat und somit laut Gemeindeordnung dem Herborner Gremium nicht mehr angehören darf, in den Gemeinderat eingeführt worden.

Die Ratsmitglieder diskutierten über eine Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Lampen. Um die Kosten besser abschätzen zu können und damit die Fragen, ob eine teilweise oder komplette Umrüstung sinnvoll ist, soll für die nächste Sitzung ein Vertreter der OIE eingeladen werden.

Einig war man sich über die Aufstellung einer Wetterschutzhütte am Saar-Hunsrück-Steig, um den Spaziergängern und Wanderern bei schlechtem Wetter eine Verschnaufpause im Trockenen zu ermöglichen und die schöne Aussicht zu genießen. Mögliche Standorte sind der Wanderparkplatz, auf der Herborner Höhe oder am alten Friedhof. Der Bauausschuss soll sich mit dem Standort und der Ausführung des Unterstandes beschäftigen. Die Maßnahme wird in Eigenleistung durchgeführt und Anregungen wie die Hilfe beim Bau werden gerne angenommen.

Unter TOP: 5 informierte der OB Remuta die Anwesenden über Folgendes:

Der Bau der Buswartehalle am Kreisel verzögert sich aufgrund des noch laufenden Genehmigungsverfahrens.

Die Machbarkeitsstudie bezüglich eines Nahwärmenetzes erfordert ein nochmaliges Nachfragen bei diesbezüglich unentschlossenen Hauseigentümern oder, bei denen die ihre Meinung noch nicht geäußert haben. Die Befragung ist in der Abschluss-phase. Dann wird es eine abschließende Bürgerversammlung geben, damit der Gemeinderat einen Beschluss fassen kann, ob die Angelegenheit wirtschaftlich durchgeführt werden kann oder mangels anschlusswilligen Hauseigentümern die Sache nicht in Angriff genommen wird.

Die Kreisverwaltung fragt beim Ortsbürgermeister an, ob in Herborn Häuser oder Wohnungen zur Vermietung vorhanden sind, in welche Asylbewerber verteilt werden können.

Die Haus- oder Wohnungseigentümer, welche an einer Vermietung interessiert sind, und über eine Wohnung mit Zentralheizung verfügen, können sich beim Ortsbürgermeister oder bei der Kreis- oder Verbandsgemeindeverwaltung melden.

Peter Remuta  

Ortsbürgermeister

Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.07.2015

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Herborn In der Gemeinderatssitzung vom 22.07.2015 konnte der Ortsbürgermeister leider keine Zuhörer begrüßen, so dass die Einwohnerfragestunde schnell erledigt war.

Beim 2. TOP wurde beschlossen, dass gemeinsam mit der Ortsgemeinde Veitsrodt eine Buswartehalle „Am Kreisel“ errichtet werden soll. Zuvor müssen noch die Genehmigung zum Bau beim LBM (Straßenmeisterei) eingeholt und ein Antrag auf Zuschuss vom Land bei der VG Herrstein gestellt werden.

Zum Thema „Machbarkeitsstudie Nahwärmenetz“ in Herborn hatte Ortsbürgermeister Remuta am Ende der Einwohnerversammlung vom 25. Juni 2015 angekündigt, dass die Gemeinde ein zweites Mal auf die Bürger zukommt, um eine möglichst große Unterstützung seitens der Hausbesitzer für die Erstellung einer Wirtschaftlichkeits-berechnung und die spätere Entscheidung im Gemeinderat zu erhalten. Deshalb wird, wenn die Sommerferien enden, nochmals ein Informationsschreiben im Ort verteilt. Im Herbst soll eine weitere Bürgerversammlung stattfinden.

Bei TOP 4 entschlossen sich die Ratsmitglieder den Zusatz „Nationalparkgemeinde“ auf die Ortseingangsschilder anbringen zu lassen.

Unter „Informationen“ teilte der OB den Anwesenden mit, dass eine Besichtigung der Steinbachtalsperre geplant ist. Er wird einen Termin, vorzugsweise Freitags, verein-baren Gerne sind auch interessierte Einwohner aus Herborn eingeladen mit zu kommen. Wer möchte, kann sich beim Ortsbürgermeister Tel: 933 50 50 melden.

Es gehen schon seit geraumer Zeit Beschwerden aufgrund von starker Geruchs-belästigung, verursacht durch Müllverbrennung im privaten Bereich, ein. Dies ist natürlich, wie jeder wissen sollte, nicht erlaubt und kann eine Anzeige herausfordern.

               Im nichtöffentlichen 6. TOP wurde die Herborner Jagd ab dem 1. April 2016 für 12 Jahre neu verpachtet. Der jetzige Pächter hat an einer Weiterverpachtung kein Interesse gezeigt.

Peter Remuta  

Ortsbürgermeister