Gemeinderatsitzung

Gemeinderatssitzung vom 16.05.2018

An die Redaktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte veröffentlichen Sie folgenden Bericht:

Herborn In der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017 konnte der OB 10 Zuhörer begrüßen. Aufgrund der Nachfrage nach Bauland im Ort wurde das Thema Baulanderschließung besprochen. Herr Schupp, Leiter des Bauamtes der Verbands-gemeinde erläuterte die Möglichkeiten und Vorgehensweise zur Erschließung von Bauland. Ortsbürgermeister Remuta fasste abschließend zusammen, dass der Gemeinderat der Erschließung von neuem Bauland prinzipiell positiv gegenüber-steht. Jedoch gab er auch zu bedenken, dass die noch vorhandenen, offensichtlich für diese Bauinteressierten nicht attraktiven Grundstücke eine finanzielle Belastung für die Ortsgemeinde sind und deren Vermarktung nicht vernachlässigt werden darf.
Im Zweiten Tagesordnungspunkt wurde im Rahmen der Besitzverhältnis-änderung der Mehrzweckhalle ein Gebrauchsüberlassungsvertrag zu Gunsten des aus der Verantwortung scheidenden MGV+ und Frauenchor Herborn 1864 e.V. beschlossen.
Als nächste Schritte müssen das Innenverhältnis zwischen TuS Herborn und der Ortsgemeinde sowie die Besetzung des Hallenausschusses aus beiden Gremien geklärt werden.
Für den Vorschlag zum Kandidaten für die Schöffenwahl 2019 -2024 konnte kein Ratsmitglied aufgestellt werden.
Alle geeigneten Bürger zwischen 25 und 69 Jahren können sich für das Ehrenamt als Schöffe auf die Liste stellen lassen. Von den zuständigen Gerichten werden dann aus diesen Listen die Schöffen gewählt. An einem solchen verantwortungsvollen Ehrenamt interessierte Bürger bitte ich sich beim 1. Beigeordneten Herrn Gerhard Dunkel (Tel. 33584) oder bei der Verbandsgemeindeverwaltung Herrstein bis zum 30.06.2018 zu melden.
Folgende Informationen teilte der Ortsbürgermeister den Anwesenden mit:
1) Die Besetzung des Wahlvorstandes für die Landratswahl am 26.08.2018 wurde festgelegt.
2) Zuweisungen aus dem I-Stock wurden für das Programm 2018 nicht beantragt.
3) Vor einigen Wochen ist vor dem Gemeindesitzungszimmer in der Hauptstraße 19 eine „MITFAHRERBANK“ aufgestellt worden, damit nicht mobile Personen neben der Nutzung des Ehrenamtsautos eine weitere Möglichkeit haben an ihre gewünschten Ziele zu gelangen. Diese beiden Möglichkeiten können nur zusätzliche Angebote sein und sind auf ehrenamtlich tätige und sozial eingestellte Mitmenschen angewiesen und sollten so in Anspruch werden, dass sie im Verbund mit dem zur Verfügung stehenden Bus- und Taxiverkehr auch effektive Mobilität gewährleisten können.
4) Für die Durchführung der Waldjugendspiele wurden € 50,- gespendet
5) Der OB wies auf das am 9. + 10. Juni auf dem Veitsrodter Marktplatzgelände stattfindende Nationalparkfest mit Einweihung der Markthalle hin.
6) Am 8. Mai wurde die PFC Zertifizierung des Herborner Gemeindewaldes vom TÜV Rheinland erneut überprüft und die weitere Führung des PFC Labels genehmigt.

Remuta
Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017

Herborn  In der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017 konnte der OB drei Zuhörer begrüßen. Es wurde über den Entwurf eines Wegeplanes im Nationalpark Hunsrück-Hochwald diskutiert. Ortsbürgermeister Remuta erläuterte, dass alle aktuellen Wanderwege im NLP erhalten bleiben. Neue Wanderwege anzulegen ist nicht mehr vorgesehen. Die Benutzung der für den Verbleib vorgesehen Waldwege kann weiterhin wie bisher aufgrund des Landeswaldgesetzes zum Wandern, Radfahren und Reiten erfolgen.

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Gemeinderatssitzung vom 18.01.2017

Herborn In der Gemeinderatssitzung am 18.01.2017 hat der Rat die Forstwirt-schaftspläne für die Jahre 2017 und 2018 verabschiedet. Es wird, um der Nachhaltigkeit in der Waldbewirtschaftung gerecht zu werden, in beiden Jahren mit einem Minus von ca. € 5000,- kalkuliert.
Im zweiten Tagesordnungspunkt wurde der Gesamthaushalt der Ortsgemeinde ebenfalls für die beiden Jahre 2017 und 2018 vom Mitarbeiter der VG Herrstein, Herrn Ackermann, vorgestellt, besprochen und einstimmig auch so beschlossen.
Dann im dritten TOP wurde das Ergebnis der Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2015 vorgetragen. Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender Wilfried Feil verlas die für das Jahr 2015 relevanten Zahlen und stellte fest, dass die Finanzlage der OG als stabil bezeichnet werden kann. Die Gemeinde ist weiterhin schuldenfrei. Herr Feil stellte den Antrag auf eine zusätzliche Prüfung der Rechnung zu verzichten, die vorgekommenen Haushaltsüberschreitungen zu genehmigen und dem Vorstand der Gemeinde sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Entlastung zu erteilen. Dem Antrag wurde zugestimmt.
Unter TOP. 4 informierte OB Remuta die Anwesenden darüber, dass der Stromzähler für den Brunnen im Hintereck aus dem Privathaus ausgebaut werden wird. Der alte Rasentraktor, welcher ausschließlich noch für den Winterdienst benutzt wurde, ist auseinander gebrochen und soll verschrottet werden. Über eine Ersatz-beschaffung zum Erledigen des Winterdienstes muss nachgedacht werden.
Im Januar hat auch die vom Gemeinderat gewünschte und gesetzlich vor-geschriebene Baumkontrolle durch einen fachlich ausgebildeten Baumkontrolleur der Verbandsgemeinde Herrstein stattgefunden.
Peter Remuta
Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 07.12.2016

Herborn

In der Gemeinderatssitzung vom 07.12.2016 konnte der OB einen Zuhörer begrüßen. Nach der Einwohnerfragestunde wurde das Thema Straßenbeleuchtung ein weiteres Mal behandelt. Die Diskussion endete mit dem Beschluss der Ratsmitglieder, dass die gesamte Ortslage auf die neue sparsame LED Technik umgestellt werden soll. Aufgrund ihres Aufstelldatums vor 1970 werden 11 Leuchten im Ort komplett ausgetauscht. Davon befinden sich 5 Stück in der Gartenstraße. Für den Austausch dieser Lampenmasten müssen neue Betonfundamente zum Aufschrauben der neuen Masten hergerichtet werden. Deshalb und auch wegen der zum Teil großen Leuchtenabstände hat man sich dazu entschlossen die Abstände in der Gartenstraße für eine bessere und normgerechte Ausleuchtung zu verringern. Zwei zusätzliche Leuchten werden dann notwendig. Die Maßnahme soll im kommenden Frühjahr realisiert werden.

Für eine bessere Mobilität der Einwohner von Herborn soll vor dem Gemeindesitzungszimmer in der Hauptstraße 19 eine sogenannte „MITFAHRERBANK“ aufgestellt werden. Dort kann man dann mittels Hinweisschild sein gewünschtes Fahrziel deutlich machen. Der Vorbeifahrende sieht den Wunsch des Wartenden und kann ihn mitnehmen.

Informationen des Ortsbürgermeisters: OB Remuta hat einen Markenunterlizenzvertrag unterschrieben, welcher die Benutzung des Nationalparklogos für die Gemeinde Herborn erlaubt. Zum Entwurf der 3. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) wird die Gemeinde keine Stellungnahme abgeben. Ab sofort ist der Jugendraum in der Mehrzweckhalle Mittwochs und Freitags von 18:00 bis 22:00 Uhr wieder geöffnet. Der Verkauf des ev. Gemeindehauses in Veitsrodt bedeutet, dass der dortige Jugendraum nicht mehr zur Verfügung steht. Deshalb können die Jugendlichen aus Veitsrodt den Herborner Jugendraum ebenfalls gerne nutzen. Die Ratsmitglieder bitten die VG-Verwaltung Herrstein um Prüfung, ob die Aufbringung von Piktogrammen an den Ortseingängen und der Bushaltestellen zur Verkehrsberuhigung möglich ist.

Peter Remuta
Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 15.11.2016

Herborn

In der Gemeinderatssitzung am 15.11.2016 wurde Thorsten Petry als Rechnungsprüfungsausschussmitglied und Andreas Kley als Stellvertreter gewählt.

Im 2.Tagesordnungspunkt ging es um die Weihnachtsbaumkultur und die Brennholzvermarktung. Bei diesen Verhandlungen hat Revierförster Conrad teilgenommen. Man war der Meinung, dass die anstehende Durchforstung der Weihnachtsbaumkultur im Herbst 2017 gemacht werden sollte. Um weiterhin wieder Weihnachtsbäume für die Bürger bereitstellen zu können, sollte in regelmäßigen Abständen neue Bäume angepflanzt werden, welche man dann auch einer jährlichen Pflege zur Förderung eines besseren Wuchses unterziehen könnte. Ortsbürgermeister Remuta wird die Ratsmitglieder im Frühjahr 2017 zu einem Ortstermin zur Besichtigung der Kultur einladen. Dann wird die weitere Vorgehensweise besprochen.

Der Brennholzbedarf der Herborner Bürger wird mittels einer Anzeige in der Dorfschelle abgefragt werden. Bei allen Arbeiten im Wald bedarf es immer eines Nachweises der fachlichen Ausbildung für den Umgang mit Holz.

TOP 3. Die Ortsgemeinde ist für die Sicherheit der sich im Ort befindlichen Bäume zuständig. Dazu ist sie laut Gesetzgeber verpflichtet und muss die Bäume auf Sicherheitsgefahren fachkundig überprüfen. Diese Sicherheitsüberprüfung überträgt der Gemeinderat an die Verbandsgemeinde Herrstein, welche eine fachlich ausgebildete Person beschäftigt hat.

Bei TOP 4+5 passt die Gemeinde ihre Hauptsatzung und die Geschäftsordnung an das in 2015 von der Landesregierung verabschiedete „Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten“ an.

Auch das Umsatzsteuergesetz wurde mit Wirkung zum 01.01.2017 derart umgestaltet, dass Kommunen laut europäischem Recht ab dann umsatzsteuerpflichtig werden. Hierzu hat der Gemeinderat eine mögliche Übergangsregelung beschlossen. Das bedeutet, dass die Gemeinde noch bis 31.12.2020 nach altem Steuerrecht behandelt wird. Ein einmaliger Wechsel zum neuen Recht bleibt möglich.

Unter TOP 7. wurde über ein Angebot für die Umstellung der Straßenleuchten gesprochen. Dieses Angebot sieht vor, dass zur besseren Ausleuchtung nach neusten Vorgaben einige Leuchten in der Gartenstraße versetzt und 4 Stück neu dazu gebaut werden sollen. Das Angebot wurde von den Ratsmitgliedern nicht angenommen. Der OB holt ein weiteres Angebot ohne diese Veränderungsmaßnahmen ein. Darüber wird der Rat dann in nächster Sitzung im Dezember befinden.

Ortsbürgermeister
Peter Remuta

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