Gemeinderatsitzung

Gemeinderatssitzung vom 01.08.2019

Herborn: Bei der Ersten Sitzung des Gemeinderats verpflichtete Bürgermeister Remuta Herrn Martin Probson und Herrn Klaus Weyrich zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten nach §§ 20, 21 und 30 GemO. Die beiden am 26. Mai gewählten Ratsmitglieder waren an der konstituierenden Sitzung nicht anwesend.

                 Drei Zuhörer waren erschienen, die jedoch keine Fragen stellten.

Beim weiteren Tagesordnungspunkt sprachen die Ratsmitglieder zusammen mit Herrn Schupp, Leiter des Bauamts der VG Herrstein und den beiden Planern Herrn Retzler und Herrn Peters über die Ausgestaltung des neuen Baugebiets „Hinterm Pferg“. Herr Retzler konnte aufgrund vorangegangener Gespräche einen ausgearbeiteten Plan vorlegen, welcher bei den Anwesenden auf Zustimmung stieß. Nach konstruktiver Diskussion und einigen Änderungen und Vorschlägen einigte man sich auf eine Variante der Gestaltung von Straßenführung und Bauplatz-zuschnitte. Bei der nächsten Sitzung hofft der Ortsbürgermeister dann einen akzeptablen Plan vom Rat genehmigt zu bekommen, so dass man in die folgende Beteiligungsphase eintreten kann.

Unter dem Punkt Informationen teilte der OB den Anwesenden folgendes mit:

  • Im kommenden Jahr kann wieder ein Genusswandertag, und zwar nach Absprache mit der Nahelandtouristik am Sonntag, dem 17. Mai 2020, geplant werden.
  • Der Bau der geplanten Photovoltaikanlage auf dem alten Sportplatz wird sich aufgrund genehmigungsrechtlicher Aspekte etwas verzögern. Aus diesem Grund ist am 14. August um 16.00 Uhr ein Besprechungstermin auf dem Sportplatzgelände anberaumt, an dem alle Anwohner und Beteiligte eingeladen sind, um ihre Bedenken zu äußern.
  • Die gemeindeeigenen Räume von ca. 65 m² in der Hauptstraße 19 (ehem. KSK) sind ab 01.01.2020 zu vermieten.
  • Der Ortsbürgermeister bedankt sich bei den ehrenamtlichen Helfern, welche bei mehreren Einsätzen die zwei Tischgarnituren auf der Gartenstraßeninsel aufgestellt, die Brücke am Saar-Hunsrück-Steig umgebaut sowie weitere Ruhebänke installiert haben.
  • Am Ende der Sitzung verabschiedete OB Remuta die beiden Beigeordneten Gerhard Dunkel und Susanne Lang aus der langjährigen Tätigkeit im Gemeindevorstand. Er bedankte sich für die über viele Jahre gute gemein-same Zusammenarbeit zu Gunsten aller Bürger der Gemeinde und wünscht sich mit den beiden sowie mit dem gesamten Rat weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit bei allen zukünftigen Vorhaben.

Konstituierende Sitzung

Am 27. Juni 2019 kamen der neu gewählte Gemeinderat von Herborn und der von der Verbandsgemeinde Herrstein endsandte Protokollführer Herr Nils Heidrich zu der konstituierenden Sitzung im Gemeindesitzungszimmer zusammen.  

Als erste Amtshandlung wurden alle anwesenden Ratsmitglieder vom geschäfts-führenden Ortsbürgermeister mit dem Hinweis zur Verschwiegenheit und gewissen-haften Erfüllung der ihnen durch die Annahme des Ehrenamtes aufgetragenen Tätigkeiten zu Gunsten der Ortsgemeinde verpflichtet.

Der geschäftsführende 1. Beigeordnete, Herr Gerhard Dunkel, überreichte dem am 26. Mai in Urwahl wiedergewählten Ortsbürgermeister die Ernennungsurkunde für die 5 Jahre dauernde Legislaturperiode und wünschte ihm viel Erfolg und gute Unterstützung seitens der Ratsmitglieder für die kommenden Jahre. Danach wurden die Beigeordneten in geheimer Wahl bestimmt. Zum 1. Beigeordneten wurde Herr Thorsten Petry und als weitere Beigeordnete Frau Claudia Reidenbach dem Ortsbürgermeister zur Seite gestellt. OB Peter Remuta ernannte, vereidigte und führte beide Beigeordnete in ihr Ehrenamt ein. Er bedankte sich bei den beiden ausgeschiedenen Beigeordneten für die lange und gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit und freut sich auf die gemeinsame Bewältigung der bevorstehenden Aufgaben (weiterer Bericht folgt).

Beim 4. Tagesordnungspunkt entschloss sich der Gemeinderat zur Aufstellung eines Rechnungsprüfungsausschusses, was laut Gemeindeordnung bei Orten bis zu 1000 Einwohnern nicht zwingend notwendig ist. Dort kann auch vom gesamten Gemeinderat geprüft werden. Vorgeschlagen und gewählt wurden Wilfried Feil, Dirk Mahner und Hans-Joachim Billert mit den Vertretern Rolf Becker, Haino Schwinn und Susanne Lang.

Die Aufstellung eines Bauausschusses wurde allgemein als nicht notwendig erachtet.

Zeitungsfoto

Auf dem Foto sehen sie die für die Gemeinde zuständigen Personen von links nach rechts: Gemeindearbeiter Andreas Schmidt, Rainer Wink, OB Peter Remuta, 1. Beigeordneter Thorsten Petry, Susanne Lang, Rolf Becker, Wilfried Feil, Dirk Mahner, Hans-Joachim Billert, Heino Schwinn, Gerhard Dunkel und die weitere Beigeordnete Claudia Reidenbach. Die Ratsmitglieder Martin Probson und Klaus Weiyrich sind nicht auf dem Foto.

Gemeinderatssitzung vom 16.05.2018

Herborn In der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017 konnte der OB 10 Zuhörer begrüßen. Aufgrund der Nachfrage nach Bauland im Ort wurde das Thema Baulanderschließung besprochen. Herr Schupp, Leiter des Bauamtes der Verbands-gemeinde erläuterte die Möglichkeiten und Vorgehensweise zur Erschließung von Bauland. Ortsbürgermeister Remuta fasste abschließend zusammen, dass der Gemeinderat der Erschließung von neuem Bauland prinzipiell positiv gegenüber-steht. Jedoch gab er auch zu bedenken, dass die noch vorhandenen, offensichtlich für diese Bauinteressierten nicht attraktiven Grundstücke eine finanzielle Belastung für die Ortsgemeinde sind und deren Vermarktung nicht vernachlässigt werden darf.

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Gemeinderatssitzung vom 20.02.2018

Herborn  In der Gemeinderatssitzung vom 20.02.2018 konnte der OB zwei Zuhörer begrüßen. Zum Entwurf des Landesgesetzes über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen, welches am 01.01.2020 in Kraft treten soll, wird der Gemeinderat keine Stellungnahme abgeben.

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Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017

Herborn  In der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017 konnte der OB drei Zuhörer begrüßen. Es wurde über den Entwurf eines Wegeplanes im Nationalpark Hunsrück-Hochwald diskutiert. Ortsbürgermeister Remuta erläuterte, dass alle aktuellen Wanderwege im NLP erhalten bleiben. Neue Wanderwege anzulegen ist nicht mehr vorgesehen. Die Benutzung der für den Verbleib vorgesehen Waldwege kann weiterhin wie bisher aufgrund des Landeswaldgesetzes zum Wandern, Radfahren und Reiten erfolgen.

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