Gemeinderatsitzung

Gemeinderatssitzung vom 4. November 2019

Herborn: Bei der Gemeinderatssitzung am 04.11.2019 konnte Ortsbürgermeister Remuta keine Zuhörer begrüßen. Zu Anfang der Sitzung wurde eine Geschäfts-ordnung für die Legislaturperiode 2019 – 2024 beschlossen. Im zweiten Tagesordnungspunkt hatte der Gemeinderat über die Vermittlung von Sponsoring-leistungen zu befinden. Im Rahmen des Nahe-Wander-Sommers wurde eine Spende von mehr als € 100,- angenommen, die von der Nationalparkverbandsgemeinde gegenüber der Kreisverwaltung angezeigt werden muss. Dies ist laut Gemeinde- haushaltsverordnung vorgeschrieben. Bei TOP. 4 wurde der 2013 geschlossene Vertrag über „Erneuerbare Energien zum gemeinsamen Nutzen“ aufgehoben.

Im Anschluss informierte Ortsbürgermeister Remuta die Ratsmitglieder über folgende Punkte: Es bestehen jetzt wieder Hoffnungen zur Realisierung der geplanten Photovoltaikanlage auf dem Sportplatz. Die Räumlichkeiten in der ehemaligen Kreissparkasse, Hauptstraße 19, werden zum 31.12.2019 frei und können neu vermietet werden. Die bei der letzten Ratssitzung gebildete Gruppe zur Bildung eines Hallenausschusses ist bereits tätig geworden und hat die groben Richtlinien zur Führung der Mehrzweckhalle festgelegt. Nun sind alle Bürger des Ortes gefragt sich bei der Mithilfe zu Gunsten der Gemeinschaft zu engagieren und können sich bei Interesse beim Ortsbürgermeister melden. Ab 8. November ist die Hallenwirtschaft immer freitags von 19.00 – 23.00 Uhr für die Öffentlichkeit geöffnet. In der Halle soll nun auch ein WLAN Hotspot installiert werden. Es ist eine neue nachgewachsene Gruppe von Jugendlichen auf die Gemeinde zugekommen und möchte ebenfalls den Jugendraum nutzen. Deshalb wird man sich mit allen Beteiligten zusammensetzen und eine Regelung für die weitere Nutzung treffen. Zum Abschluss haben sich die Anwesenden noch über die Bauvorschriften für das neue Baugebiet unterhalten. Um 22.30 Uhr schloss der Vorsitzende die Ratssitzung.

Gemeinderatssitzung vom 27.09.2019

Bei der Gemeinderatssitzung am 27.09.2019 konnte Ortsbürgermeister Remuta vier Zuhörer begrüßen. Mit keiner Gegenstimme und einer Stimmenthaltung wurde die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Baugebiet „Hinterm Pferg“ beschlossen. Des Weiteren hat der Gemeinderat die Aufträge für ein Schallschutz-gutachten sowie die Planung der Verkehrsanlagen im Neubaugebiet vergeben.

         Aufgrund der vor ein paar Monaten begonnenen Legislaturperiode wurde eine Änderung bzw. Anpassung der Hauptsatzung der Gemeinde beschlossen.

        

Beim Tagesordnungspunkt „Hallenangelegenheiten“ ist eine Gruppe von vier Personen gegründet worden, die sich um die Aufstockung und Neubildung eines Hallenausschusses kümmert. Dieser Hallenausschuss sollte aus interessierten Personen, ohne dass eine Vereinszugehörigkeit Voraussetzung ist, gegründet werden und kümmert sich ausschließlich um Hallenangelegenheiten. Die vier Personen, die sich bereit erklärt haben den Hallenausschuss neu zu bilden, werden bezüglich einer Mithilfe vielleicht auf Sie zukommen oder besser noch, wenn Sie sich bei ihnen oder dem Ortsbürgermeister melden.

Die vier Männer sind Dirk Mahner, Gartenstraße 10; Rolf Becker, Hauptstraße 12a; Klaus Weyrich, Gartenstraße 2 und Gerd Hub, Am Simmer 12.

         Alle Anwesenden waren sich einig, dass man den Bürgern einen Anlaufpunkt zur Unterhaltung, Information und der Pflege sozialer Kontakte bieten sollte. Deshalb wird ab dem 8. November jeden Freitag Abend von 19.00 bis 22.00 Uhr die Hallenwirtschaft für alle Interessierten zum gemütlichen Dämmerschoppen geöffnet.

Die jeweiligen Wirte freuen sich auf rege Beteiligung.

Es ist auch vorgesehen eine WLAN Verbindung in der Halle bereitzustellen.

                 Ortsbürgermeister Remuta informierte die Anwesenden darüber, dass die Räumlichkeiten im Untergeschoss der ehemaligen Kreissparkasse zum 31. 12.2019 frei werden und ein neuer Mieter gesucht wird.

     Dann wurde noch über die Unordnung am und im Jugendraum gesprochen. Es wäre wünschenswert, wenn die Eltern verantwortungsbewusst ihren Einfluss auf die eigenen Kinder einwirken lassen würden, damit Sauberkeit und Ordnung im Jugendraum wieder eingeführt werden könnte.

             Die Bürger sollen bereits am Anfang der Planungen zur Sanierung des Ehrendenkmals oberhalb der Treibstraße informiert werden. Nachdem das Denkmal gesäubert und mehrmals begutachtet wurde, musste man feststellen, dass die Sanierung des Bauwerks einen erheblichen Arbeitsaufwand durch Fachpersonal erfordern wird. Zum großen Teil muss das Mauerwerk neu aufgebaut und dann das Ganze wieder aufwendig verfugt werden.

Deshalb zieht der Gemeinderat als Alternative in Erwägung die Steinplatten mit den Namen der Gefallenen und Vermissten der beiden Weltkriege an einen geeigneten Platz auf dem Friedhof, vielleicht an der Friedhofshallenwand in angemessenem Rahmen anzuordnen. Für eine solche Maßnahme möchte der Gemeinderat die Meinung der Bürger gerne hören und erwartet Ihre Reaktion.

           Im zweiten Tagesordnungspunkt wurden die Brennholzpreise für den Zeitraum 2019-20 besprochen und wie folgt festgelegt.

Brennholzpreise für geschlagenes Holz aufgesetzt am Wegesrand

  • Buchenholz                         -       € 45,- / fm
  • Eichenholz                        -       € 45,- / fm
  • Birkenholz                         -       € 35,- / fm
  • Nadelholz                           -       € 25,- / fm
  • Flächenlos mit gemischtem Holz € 25,- / fm (nicht am Weg)

Aufgrund des großen Nadelholzvorrats muss jeder Holzwerber für jeden m³ Laubholz auch 30% Nadelholz dazu kaufen.

Der Brennholzbedarf muss bis zum 21. Oktober beim Ortsbürgermeister unter der Telefonnummer 06781 / 9335050 angemeldet sein.

Gemeinderatssitzung vom 01.08.2019

Herborn: Bei der Ersten Sitzung des Gemeinderats verpflichtete Bürgermeister Remuta Herrn Martin Probson und Herrn Klaus Weyrich zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten nach §§ 20, 21 und 30 GemO. Die beiden am 26. Mai gewählten Ratsmitglieder waren an der konstituierenden Sitzung nicht anwesend.

                 Drei Zuhörer waren erschienen, die jedoch keine Fragen stellten.

Beim weiteren Tagesordnungspunkt sprachen die Ratsmitglieder zusammen mit Herrn Schupp, Leiter des Bauamts der VG Herrstein und den beiden Planern Herrn Retzler und Herrn Peters über die Ausgestaltung des neuen Baugebiets „Hinterm Pferg“. Herr Retzler konnte aufgrund vorangegangener Gespräche einen ausgearbeiteten Plan vorlegen, welcher bei den Anwesenden auf Zustimmung stieß. Nach konstruktiver Diskussion und einigen Änderungen und Vorschlägen einigte man sich auf eine Variante der Gestaltung von Straßenführung und Bauplatz-zuschnitte. Bei der nächsten Sitzung hofft der Ortsbürgermeister dann einen akzeptablen Plan vom Rat genehmigt zu bekommen, so dass man in die folgende Beteiligungsphase eintreten kann.

Unter dem Punkt Informationen teilte der OB den Anwesenden folgendes mit:

  • Im kommenden Jahr kann wieder ein Genusswandertag, und zwar nach Absprache mit der Nahelandtouristik am Sonntag, dem 17. Mai 2020, geplant werden.
  • Der Bau der geplanten Photovoltaikanlage auf dem alten Sportplatz wird sich aufgrund genehmigungsrechtlicher Aspekte etwas verzögern. Aus diesem Grund ist am 14. August um 16.00 Uhr ein Besprechungstermin auf dem Sportplatzgelände anberaumt, an dem alle Anwohner und Beteiligte eingeladen sind, um ihre Bedenken zu äußern.
  • Die gemeindeeigenen Räume von ca. 65 m² in der Hauptstraße 19 (ehem. KSK) sind ab 01.01.2020 zu vermieten.
  • Der Ortsbürgermeister bedankt sich bei den ehrenamtlichen Helfern, welche bei mehreren Einsätzen die zwei Tischgarnituren auf der Gartenstraßeninsel aufgestellt, die Brücke am Saar-Hunsrück-Steig umgebaut sowie weitere Ruhebänke installiert haben.
  • Am Ende der Sitzung verabschiedete OB Remuta die beiden Beigeordneten Gerhard Dunkel und Susanne Lang aus der langjährigen Tätigkeit im Gemeindevorstand. Er bedankte sich für die über viele Jahre gute gemein-same Zusammenarbeit zu Gunsten aller Bürger der Gemeinde und wünscht sich mit den beiden sowie mit dem gesamten Rat weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit bei allen zukünftigen Vorhaben.

Konstituierende Sitzung

Am 27. Juni 2019 kamen der neu gewählte Gemeinderat von Herborn und der von der Verbandsgemeinde Herrstein endsandte Protokollführer Herr Nils Heidrich zu der konstituierenden Sitzung im Gemeindesitzungszimmer zusammen.  

Als erste Amtshandlung wurden alle anwesenden Ratsmitglieder vom geschäfts-führenden Ortsbürgermeister mit dem Hinweis zur Verschwiegenheit und gewissen-haften Erfüllung der ihnen durch die Annahme des Ehrenamtes aufgetragenen Tätigkeiten zu Gunsten der Ortsgemeinde verpflichtet.

Der geschäftsführende 1. Beigeordnete, Herr Gerhard Dunkel, überreichte dem am 26. Mai in Urwahl wiedergewählten Ortsbürgermeister die Ernennungsurkunde für die 5 Jahre dauernde Legislaturperiode und wünschte ihm viel Erfolg und gute Unterstützung seitens der Ratsmitglieder für die kommenden Jahre. Danach wurden die Beigeordneten in geheimer Wahl bestimmt. Zum 1. Beigeordneten wurde Herr Thorsten Petry und als weitere Beigeordnete Frau Claudia Reidenbach dem Ortsbürgermeister zur Seite gestellt. OB Peter Remuta ernannte, vereidigte und führte beide Beigeordnete in ihr Ehrenamt ein. Er bedankte sich bei den beiden ausgeschiedenen Beigeordneten für die lange und gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit und freut sich auf die gemeinsame Bewältigung der bevorstehenden Aufgaben (weiterer Bericht folgt).

Beim 4. Tagesordnungspunkt entschloss sich der Gemeinderat zur Aufstellung eines Rechnungsprüfungsausschusses, was laut Gemeindeordnung bei Orten bis zu 1000 Einwohnern nicht zwingend notwendig ist. Dort kann auch vom gesamten Gemeinderat geprüft werden. Vorgeschlagen und gewählt wurden Wilfried Feil, Dirk Mahner und Hans-Joachim Billert mit den Vertretern Rolf Becker, Haino Schwinn und Susanne Lang.

Die Aufstellung eines Bauausschusses wurde allgemein als nicht notwendig erachtet.

Zeitungsfoto

Auf dem Foto sehen sie die für die Gemeinde zuständigen Personen von links nach rechts: Gemeindearbeiter Andreas Schmidt, Rainer Wink, OB Peter Remuta, 1. Beigeordneter Thorsten Petry, Susanne Lang, Rolf Becker, Wilfried Feil, Dirk Mahner, Hans-Joachim Billert, Heino Schwinn, Gerhard Dunkel und die weitere Beigeordnete Claudia Reidenbach. Die Ratsmitglieder Martin Probson und Klaus Weiyrich sind nicht auf dem Foto.

Gemeinderatssitzung vom 16.05.2018

Herborn In der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2017 konnte der OB 10 Zuhörer begrüßen. Aufgrund der Nachfrage nach Bauland im Ort wurde das Thema Baulanderschließung besprochen. Herr Schupp, Leiter des Bauamtes der Verbands-gemeinde erläuterte die Möglichkeiten und Vorgehensweise zur Erschließung von Bauland. Ortsbürgermeister Remuta fasste abschließend zusammen, dass der Gemeinderat der Erschließung von neuem Bauland prinzipiell positiv gegenüber-steht. Jedoch gab er auch zu bedenken, dass die noch vorhandenen, offensichtlich für diese Bauinteressierten nicht attraktiven Grundstücke eine finanzielle Belastung für die Ortsgemeinde sind und deren Vermarktung nicht vernachlässigt werden darf.

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