Gemeinderatsitzung

Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.07.2015

:

Herborn In der Gemeinderatssitzung vom 22.07.2015 konnte der Ortsbürgermeister leider keine Zuhörer begrüßen, so dass die Einwohnerfragestunde schnell erledigt war.

Beim 2. TOP wurde beschlossen, dass gemeinsam mit der Ortsgemeinde Veitsrodt eine Buswartehalle „Am Kreisel“ errichtet werden soll. Zuvor müssen noch die Genehmigung zum Bau beim LBM (Straßenmeisterei) eingeholt und ein Antrag auf Zuschuss vom Land bei der VG Herrstein gestellt werden.

Zum Thema „Machbarkeitsstudie Nahwärmenetz“ in Herborn hatte Ortsbürgermeister Remuta am Ende der Einwohnerversammlung vom 25. Juni 2015 angekündigt, dass die Gemeinde ein zweites Mal auf die Bürger zukommt, um eine möglichst große Unterstützung seitens der Hausbesitzer für die Erstellung einer Wirtschaftlichkeits-berechnung und die spätere Entscheidung im Gemeinderat zu erhalten. Deshalb wird, wenn die Sommerferien enden, nochmals ein Informationsschreiben im Ort verteilt. Im Herbst soll eine weitere Bürgerversammlung stattfinden.

Bei TOP 4 entschlossen sich die Ratsmitglieder den Zusatz „Nationalparkgemeinde“ auf die Ortseingangsschilder anbringen zu lassen.

Unter „Informationen“ teilte der OB den Anwesenden mit, dass eine Besichtigung der Steinbachtalsperre geplant ist. Er wird einen Termin, vorzugsweise Freitags, verein-baren Gerne sind auch interessierte Einwohner aus Herborn eingeladen mit zu kommen. Wer möchte, kann sich beim Ortsbürgermeister Tel: 933 50 50 melden.

Es gehen schon seit geraumer Zeit Beschwerden aufgrund von starker Geruchs-belästigung, verursacht durch Müllverbrennung im privaten Bereich, ein. Dies ist natürlich, wie jeder wissen sollte, nicht erlaubt und kann eine Anzeige herausfordern.

               Im nichtöffentlichen 6. TOP wurde die Herborner Jagd ab dem 1. April 2016 für 12 Jahre neu verpachtet. Der jetzige Pächter hat an einer Weiterverpachtung kein Interesse gezeigt.

Peter Remuta  

Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 2. Juni 2015

Herborn  In der Ratssitzung am 2. Juni haben sich 2 Interessenten-Gruppen für das Jagdrevier Herborn vorgestellt, welches im kommenden Jahr neu verpachtet werden soll. Der Gemeinderat konnte jedoch aufgrund von nicht abschließend geklärten Grundstücksangelegenheiten keinen Zuschlag erteilen.

Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender Nils Heidrich hat das Ergebnis der Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2013 vorgetragen und dem Bürgermeister sowie den Beigeordneten eine sparsame Haushaltsführung bescheinigt und durch Abstimmung der Ratsmitglieder Entlastung erteilt.  

Der Dorfbrunnen im Hintereck ist schon seit geraumer Zeit wegen Undichtigkeit außer Betrieb. Nach einer Besichtigung durch den Bauausschuss einigte man sich, dass vorläufig kein größerer Betrag investiert werden sollte. Der Brunnen wird mit Mutterboden verfüllt und bepflanzt. 

Im Rahmen eines BIO-Energiedorf Coachings wurde über eine langfristige, stabile und umweltfreundliche Wärmeversorgung für Herborn nachgedacht.

Derzeit führt das am Umweltcampus Birkenfeld ansässige Institut für angewandtes Stoffstrommanagment (IfaS) eine durch die Ortsgemeinde beauftragte Machbarkeitsuntersuchung zu einem Nahwärmenetz in Herborn durch.

Über erste Ergebnisse dieser Untersuchung, mögliche Kosteneinsparungen für den Bürger sowie ein weiteres Vorgehen zur eventuellen Umsetzung des Projekts informiert der Gemeinderat zusammen mit dem IfaS in einer Bürgerversammlung am 25. Juni um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle. Alle Einwohner und Hausbesitzer sind herzlich eingeladen.

Peter Remuta  

Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 2. Juni 2015

Herborn  In der Ratssitzung am 2. Juni haben sich 2 Interessenten-Gruppen für das Jagdrevier Herborn vorgestellt, welches im kommenden Jahr neu verpachtet werden soll. Der Gemeinderat konnte jedoch aufgrund von nicht abschließend geklärten Grundstücksangelegenheiten keinen Zuschlag erteilen.

Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender Nils Heidrich hat das Ergebnis der Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2013 vorgetragen und dem Bürgermeister sowie den Beigeordneten eine sparsame Haushaltsführung bescheinigt und durch Abstimmung der Ratsmitglieder Entlastung erteilt.  

Der Dorfbrunnen im Hintereck ist schon seit geraumer Zeit wegen Undichtigkeit außer Betrieb. Nach einer Besichtigung durch den Bauausschuss einigte man sich, dass vorläufig kein größerer Betrag investiert werden sollte. Der Brunnen wird mit Mutterboden verfüllt und bepflanzt. 

Im Rahmen eines BIO-Energiedorf Coachings wurde über eine langfristige, stabile und umweltfreundliche Wärmeversorgung für Herborn nachgedacht.

Derzeit führt das am Umweltcampus Birkenfeld ansässige Institut für angewandtes Stoffstrommanagment (IfaS) eine durch die Ortsgemeinde beauftragte Machbarkeitsuntersuchung zu einem Nahwärmenetz in Herborn durch.

Über erste Ergebnisse dieser Untersuchung, mögliche Kosteneinsparungen für den Bürger sowie ein weiteres Vorgehen zur eventuellen Umsetzung des Projekts informiert der Gemeinderat zusammen mit dem IfaS in einer Bürgerversammlung am 25. Juni um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle. Alle Einwohner und Hausbesitzer sind herzlich eingeladen.

Peter Remuta  

Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 30.03.2015

Herborn In der Gemeinderatssitzung vom 30.03.2015 konnte der Ortsbürgermeister 3 Zuhörer begrüßen, die jedoch zum Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ keine Fragen stellten.

Beim 2. TOP stellte der Forstamtsleiter Herr Womelsdorf seinen neuen Kollegen, Herrn Ossweiler vor, welcher bis zur Neubesetzung der Revierförsterstelle im kommenden Jahr die Arbeit in unserem Wald übernehmen wird.

Desweiteren erläuterte Herr Womelsdorf die Neuabgrenzung der Forstreviere im Forstamt Idarwald.

Zur Personalausstattung im Forstamt gab er ausführliche Informationen und stellte 2 Varianten für die Betriebskostenbeiträge zur Auswahl. Bei der anschließenden Abstimmung wählte der Gemeinderat die Variante 2, was einer höheren Personalzahl entspricht und mit ca. € 160,- Mehrkosten im Jahr verbunden ist. Ebenfalls stimmten die Ratsmitglieder der Neuabgrenzung und Bezeichnung der neuen Forstreviere zu.

      Anschließend beschloss der Rat den alljährlichen Zuschuss der Gemeinde in Höhe von € 2500,-für die Unterhaltung der Mehrzweckhalle an die Halleneigentümer-

vereine zu zahlen.

       Der vorgeschlagenen Beschilderung „Kein Winterdienst“ am Verbindungsfußweg Kupferweg/Am Simmer wurde von den Anwesenden nicht entsprochen. Verkehrsrechtliche sowie auch versicherungstechnisch besteht keine Pflicht zur Aufstellung von Hinweisschildern.

     Unter TOP 5 ging es um die Gemarkungsgrenzen, die im Rahmen der Flur-bereinigung teilweise auf Wunsch der Gemeinde geändert wurden. Dies betrifft die Grenze zur Veitsrodter Gemarkung, welche jetzt entlang der L 175 verläuft. Ein paar weitere kleine Grenzänderungen sind aufgrund von Abrundungsmaßnahmen und um die Durchschneidung von neuen Grundstücken zu vermeiden angepasst worden.

     Nach mehrmaligen Änderungswünschen wurde nun auch eine „Ehrenordnung“ beschlossen, die der Gemeinde in Zukunft bei anstehenden Ehrungen hilfreich sein soll.

Zum Abschluss informierte Ortsbürgermeister Remuta die Anwesenden über folgende Themen:

  1. Am 4. April wird die Gemeinde in Zusammenarbeit mit der Jugendfeuerwehr eine Aktion zum Säubern der Gemarkung außerhalb des Dorfes durchführen, bei der jeder Herborner gerne helfen kann.
  2. Der neu gegründete Bauausschuss hat seine Arbeit aufgenommen und die Baumaßnahme „Ausbau des Gehweges Hauptstr. 32“ in Auftrag gegeben.Ein weiteres Bauvorhaben, die Aufstellung einer Buswartehalle am Kreisel, ist in Arbeit.
  3. Am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wird auch in diesem Jahr nicht teilgenommen.
  4. Hinweis auf die Eröffnung des Nationalparks mit verschiedenen Veranstaltungen am 23 und 24. Mai 2015.
  5. Die Jagdgenossenschaft muss sich Gedanken über die Neuverpachtung der Herborner Jagd machen. Der Vertrag mit dem jetzigen Pächter wird im März 2016 auslaufen.
  6. In der Weihnachtsbaumkultur werden im Frühjahr 300 neue Weihnachts-bäume gepflanzt. Um weniger Ausschuss zu produzieren, wurde eine höhere Qualität der Pflanzen ausgewählt
  7. Die Berufungen für den Wahlvorstand zur Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herrstein am 14. Juni 2015 wurden verteilt. Diese Wahl findet nicht im Martin-Luther-Haus statt. Das Wahllokal wird im Gemeinde-sitzungszimmer, Hauptstr. 19 eingerichtet.

Peter Remuta  

Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung vom 23.09.2014

 

Herborn  Zu der Ratssitzung am 23. September konnte Ortsbürgermeister Remuta keine Zuhörer begrüßen und damit war die Einwohnerfragestunde schnell erledigt. Der Gemeinderat beschloss eine Geschäftsordnung für die laufende Legislatur-periode.

Nachdem eine Umfrage bei allen Haushalten im Ort durchgeführt wurde, haben sich die Ratsmitglieder unter Tagesordnungspunkt 3 dazu entschlossen eine Machbar-keitsstudie im Rahmen einer Bioenergiedorfentwicklung mit dem Schwerpunkt „Regenerative Wärmeversorgung“ in Auftrag zu geben. Ortsbürgermeister Peter Remuta kritisierte, dass nicht alle Umfragebögen zurück geflossen sind, was für eine realistischere Datenauswertung der benötigten Energie im Ort nötig gewesen wäre.

Vielleicht können sich auch diese unentschlossenen Bürger noch zu einer Abgabe der ausgefüllten Fragebögen durchringen.

Bei Punkt 4 entschloss sich der Gemeinderat den Gehweg in der Hauptstraße 32 zu erneuern und mit Verbundpflaster auszubauen.

Für die Legislaturperiode 2014 – 2019 wurde ein Bauausschuss gegründet, welcher sich um die Vorbereitung, Begleitung und Nacharbeitung von Baumaßnahmen, die nicht im Tagesgeschäft erledigt werden können, kümmert. Folgende Ratsmitglieder und Bürger sind im Ausschuss:

1)    Rainer Wink

2)    Andreas Kley

3)    Rolf Becker

4)    Armin Petry

5)    Gerhard Dunkel

6)    Julian Dunkel

Unter Punkt 7 unterrichtete der Ortsbürgermeister die Anwesenden darüber, dass im Rahmen der Flurbereinigung die Landespflegeflächen ab dato in die Obhut der Gemeinde übergeben worden sind.

In der Weihnachtsbaumkultur sind einige Maßnahmen, wie Anpflanzungen, Abholzung nicht mehr verwertbarer Bäume und Wegebau noch in diesem Jahr durchzuführen.

Dem Ortsbürgermeister liegt ein neuer Rahmenvertrag für die Straßenbeleuchtung von der OIE vor, der in nächster Sitzung behandelt werden muss. Der Vertrag beinhaltet die Möglichkeit der Übernahme der Straßenleuchten ins Eigentum der Gemeinde.

Es gab eine Anfrage, ob die Möglichkeit besteht ein Buswartehäuschen an der Haltestelle am Kreisel vor dem Bauzentrum Petry für die bei jedem Wetter dort wartenden Schulkinder und andere Reisende aufzustellen.

Peter Remuta  

Ortsbürgermeister